E-Autos aus China : Strafzölle auf chinesische E-Autos: EU und China vereinbaren Gespräche

China und die Europäische Union planen Konsultationen über die beabsichtigten europäischen Zölle auf importierte chinesische Elektroautos. Diese Gespräche sollen vom chinesischen Handelsminister Wang Wentao und dem EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis geleitet werden, wie das Handelsministerium in Peking am Samstag mitteilte. Wang wurde zu einer Videokonferenz eingeladen. Ein Sprecher der EU-Kommission bezeichnete das Gespräch als "offen und konstruktiv". Seitens der EU wurde betont, dass ein Verhandlungsergebnis in jedem Fall wirksam gegen schädliche Subventionierungen sein müsse. Weitere Verhandlungen sollen in den kommenden Wochen auf allen Ebenen stattfinden.

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Der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck befindet sich derzeit in China. Bei einem Besuch in Shanghai betonte er, dass die EU bereit sei, bis November einen Dialog mit China über diese Zölle zu führen. Zudem stellte Habeck bei einem Treffen mit dem Vorsitzenden der Staatlichen Entwicklungs- und Reformkommission, Zheng Shanjie, in Peking klar, dass die EU-Zölle keine Strafzölle seien. Es gehe vielmehr darum, Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. In der ARD bezeichnete er die geplanten Gespräche im Zollstreit am Samstagabend als "ersten guten Schritt auf einem noch langen Weg". Bei seinen Gesprächen mit Vertretern der chinesischen Regierung betonte Habeck zudem, dass er hoffe, das gegenseitige Verständnis ein Stück weit vorangebracht zu haben. Auf europäischer Seite seien die Türen für Gespräche offen. Er verwies auf die USA und die Türkei, die chinesische Fahrzeuge "pauschal" mit Zöllen belegt hätten, und fügte hinzu: "Europa geht anders vor und es ist auch ein qualitativer Unterschied". Es handle sich nicht um eine "Strafe".

Ab dem 4. Juli sollen zusätzliche Zölle von bis zu 38,1 Prozent erhoben werden. Die Überprüfung durch die EU-Kommission soll bis zum 2. November fortgesetzt werden, danach werden endgültige Zollsätze festgelegt, die üblicherweise für fünf Jahre gelten. Laut einer Wettbewerbsuntersuchung der EU-Kommission profitieren batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von "unfairer Subventionierung". Dies führe zu einer "wirtschaftlichen Schädigung" europäischer Hersteller. Die Zölle würden die großen chinesischen Elektroautohersteller wie BYD, Geely und SAIC betreffen. Nio ist bisher nicht direkt betroffen, äußerte jedoch grundsätzliche Kritik.

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Der chinesische Elektroautohersteller Nio hat die bevorstehenden Zollerhöhungen der EU scharf kritisiert. Hui Zhang, der Europa-Chef von Nio, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" am Sonntag: "Ohne freien Handel kann sich die Industrie nicht optimal entwickeln". Er wies darauf hin, dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in ihrer ersten Amtszeit die grüne Transformation vorangetrieben hat, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Zhang fragte: "Ob Strafzölle dem Hochlauf der Elektromobilität in Europa dienen, darf hinterfragt werden."