Chinesische Subventionen für E-Autos : EU leitet Untersuchung gegen Chinas Auto-Subventionen ein

Wie die Brüsseler Behörde mitteilte, hat die EU-Kommission am Mittwoch eine Antisubventionsuntersuchung gegen Elektroautos aus China eingeleitet. Konkret geht es dabei um den Verdacht, dass sich staatliche Beihilfen Chinas für die Hersteller von Elektroautos aus dem Land negativ auf die europäischen Hersteller auswirken. Die EU-Kommission könnte Maßnahmen ergreifen, um faire Wettbewerbsbedingungen herzustellen, sollte sich dieser Verdacht bestätigen.

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"Die weltweiten Märkte werden mit billigen Elektroautos geflutet", sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Autoexperten der Technischen Universität Chemnitz erwarten, dass die chinesischen Autoimporte nach Europa deutlich zunehmen. Professor Werner Olle vom Chemnitzer Institut für Kraftfahrzeuge sagte, in diesem Jahr sei mit rund 600.000 und 2025 mit 1,1 Millionen Fahrzeugen zu rechnen. Der Anteil am Neuzulassungsvolumen werde damit von 5,0 auf 7,5 Prozent steigen.

"Die Antisubventionsuntersuchung wird sorgfältig, fair und faktenbasiert sein", sagte Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen laut Aussendung. Die Untersuchung war bereits in ihrer Rede zur Lage der Union Mitte September angekündigt worden. Sie fügte hinzu, dass der heutigen Ankündigung Gespräche mit der Regierung in Peking vorausgegangen seien. Die Untersuchung wird von der EU-Kommission aus eigener Initiative durchgeführt. Eine förmliche Beschwerde der Industrie in der EU habe es daher nicht gegeben.

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Das Verfahren kann bis zu dreizehn Monate dauern. Erste Maßnahmen könnten nach neun Monaten eingeführt werden. Dabei könnte es sich um die Erhebung von Zöllen oder die Festsetzung von Einfuhrpreisen für aus China importierte Elektroautos handeln.

"Aufgrund dieser Subventionen konnte der Marktanteil der subventionierten Einfuhren in der EU zum Nachteil des Wirtschaftszweigs der Union rasch gesteigert werden", wird der Verdacht in der offiziellen Bekanntmachung der EU dargelegt. "Ein derart drastischer Anstieg der Niedrigpreiseinfuhren, der zu einem erheblichen Zuwachs an Marktanteilen auf einem rasch wachsenden Markt führen würde, in dem im Hinblick auf eine vollständige Umstellung des Unionsmarkts auf elektrische Energie bedeutende und nachhaltige Investitionen erforderlich sind, hätte für den Wirtschaftszweig der Union hohe Verluste zur Folge, die sich rasch als nicht tragbar erweisen könnten."

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Das Handelsministerium in Peking geht davon aus, dass sich die Untersuchung des chinesischen Elektroautomarktes durch die Europäische Kommission negativ auf die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen China und der Europäischen Union auswirken wird. Man sei sehr besorgt und unzufrieden mit der Kommissionsuntersuchung, erklärte das chinesische Handelsministerium.