Seltene Erden Exportregeln : Seltene Erden: Schärfere Exportregeln treffen Industrie mit voller Wucht

China dehnt seine Exportbeschränkungen für seltene Erden weiter aus. Das Handelsministerium kündigte in zwei separaten Mitteilungen neue Regelungen für den Umgang mit den strategisch bedeutenden Metallen an. Künftig dürfen Technologien und Fachwissen zur Gewinnung und Verarbeitung seltener Erden nur noch mit ausdrücklicher Genehmigung weitergegeben werden. Dies betrifft insbesondere Know-how in den Bereichen Abbau, Verarbeitung und Recycling.

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Auch Software, technische Pläne sowie Unterlagen für Wartung und Reparatur fallen unter die neuen Bestimmungen. Damit könnten ausländische Unternehmen künftig größere Schwierigkeiten haben, außerhalb Chinas eine unabhängige Verarbeitung aufzubauen.

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Erstmals werden zudem auch Produkte außerhalb Chinas von den Regelungen erfasst, wenn sie seltene Erden aus China enthalten oder mit chinesischen Verfahren hergestellt wurden. Unternehmen, die solche Waren exportieren möchten, benötigen laut den neuen Vorgaben ab dem 1. Dezember eine Genehmigung der chinesischen Behörden. Exporte, die „für militärische Zwecke bestimmt sind oder an Armeen gehen“, sollen nach Regierungsangaben grundsätzlich nicht genehmigt werden.

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Beobachter sehen die Maßnahmen vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen im Technologiewettbewerb zwischen China und den Vereinigten Staaten. Die Ankündigung erfolgt kurz vor einem erwarteten Treffen zwischen Staats- und Parteichef Xi Jinping und US-Präsident Donald Trump am Rande des bevorstehenden APEC-Gipfels in Südkorea.

Die USA haben ihrerseits bereits seit einiger Zeit weitreichende Exportbeschränkungen für Hochleistungschips gegen China verhängt. Zudem schwelt zwischen beiden Ländern weiterhin ein Zollstreit.

US-Präsident Donald Trump kündigte bereits im März an, den Abbau seltener Erden künftig verstärkt außerhalb Chinas – insbesondere in der Ukraine und in Grönland – vorantreiben zu wollen, um Pekings Dominanz auf diesem Feld zu brechen. Hintergrund ist die zentrale Bedeutung dieser Metalle für Schlüsseltechnologien wie E-Auto-Batterien, Künstliche Intelligenz und moderne Waffensysteme. Doch laut einer ebenfalls im März in Berlin vorgestellten Studie der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) dürfte die weltweite Abhängigkeit von China noch auf absehbare Zeit bestehen bleiben. 

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Als Hauptgrund nennen die Experten die derzeit niedrigen Weltmarktpreise, die neue Förderprojekte wirtschaftlich unattraktiv machen. „Alle Unternehmen, die derzeit seltene Erden fördern oder verarbeiten, melden wirtschaftliche Probleme“, erklärt Studienautor Harald Elsner – „auch die in China.“ Zudem fehle es außerhalb des Landes häufig an der nötigen Infrastruktur für Abbau und Verarbeitung. Zwar erwarten Fachleute in den kommenden Jahren eine steigende Nachfrage, insbesondere durch Elektromobilität und Energiewende, doch bislang sei dies am Markt kaum spürbar. Besonders kritisch bleibe die Situation bei den sogenannten schweren seltenen Erden, die nahezu ausschließlich aus China stammen und für die Rüstungsindustrie unverzichtbar sind.