Hintergrund : Nach Gegenwind: Banner baut statt eines neuen Werks sein Stammwerk aus
Die Entscheidung über den umstrittenen Bau einer Produktionsanlage des Batterieherstellers Banner in Pasching (Bezirk Linz-Land) zieht sich weiter. Das Landesverwaltungsgericht hat jetzt festgestellt, dass das Genehmigungsverfahren nicht korrekt abgelaufen sei. So sei das Projekt UVP-pflichtig. Wegen der langwierigen Behördenwege hat Banner umdisponiert und baut das Stammwerk aus.
Proteste von Bewohnern von Pasching und Umweltschützern
Banner mit Hauptsitz in Leonding hatte 2015 beim Bürgermeister der Nachbargemeinde Pasching um die Bewilligung für ein Werk zur Produktion von Starterbatterien angesucht.
Bürgerinitiativen stellten sich gegen das Projekt und Gegner warnten vor Umweltschäden und Bleivergiftungen. Die Baubescheide vom Bürgermeister und vom Gemeinderat fielen negativ aus, weshalb das Unternehmen beim Landesverwaltungsgericht Beschwerde einreichte.
Gerichtsurteil: UVP war verpflichtend
Das Gericht entschied nun, dass für den Bau "die Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben war". Für derartige Vorhaben sind grundsätzlich nicht die Bürgermeister als Baubehörde erster Instanz sondern das Land Oberösterreich zuständig. Somit hätte der Gemeinderat die Entscheidung des Bürgermeisters wegen Unzuständigkeit aufheben müssen.
Plan geändert: Ausbau statt Neubau
Inzwischen hat sich die Sachlage ohnedies geändert. Im Jänner 2017 reichte Banner beim Gericht Unterlagen für ein modifiziertes Vorhaben ein, für das keine UVP-Pflicht mehr bestehe. "Der abgeänderte Projektantrag war daher zuständigkeitshalber an den Bürgermeister weiterzuleiten", heißt es weiters in dem Entscheid.
Wegen des sich ziehenden Prozederes habe Banner vergangenes Jahr seine Strategie überarbeitet, begründete das Unternehmen in einer Presseaussendung den Änderungsantrag. Man konzentriere sich jetzt auf einen "Zubau in Leonding".
In Pasching sollen nur "Batterien endgefertigt, gelagert und ausgeliefert " werden. Anstelle der geplanten 35 Mio. Euro kostet der Bau nur mehr 18 Mio. Euro, statt 200 sollen 100 neue Arbeitsplätze entstehen.
"Da es nach unserer Projektänderung keine Widmungskonflikte mehr gibt, sind wir davon überzeugt, dass der Bürgermeister eine zeitnahe Bewilligung erteilen wird", erklärte der kaufmännische Geschäftsführer Andreas Bawart. (apa/red)