Internationale Märkte : Iran unterzeichnet Milliardenverträge in Italien

Mit dem Abschluss milliardenschwerer Wirtschaftsverträge auf der ersten Station seiner Europareise in Italien hat Irans Präsident die Rückkehr seines Landes auf den Weltmarkt besiegelt. Der Iran gebe europäischen Investoren Zugang zur ganzen Region, warb Hassan Rohani in Rom nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi.

Dieser sagte, die geschlossenen Verträge seien "nur der Anfang auf einem langen Weg". "Wir hatten in der Vergangenheit freundschaftliche Beziehungen mit Italien und Frankreich, und wir wollen unsere guten Beziehungen mit ihnen fortsetzen", sagte Rohani vor seiner Abreise in Teheran. "Diese Reise findet zu einem historischem Moment statt." Der Iran müsse die Chance ergreifen, um das Wachstum der heimischen Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze für junge Beschäftigte zu schaffen.

Rohani sagte, er hoffe auf die Unterzeichnung "wichtiger Verträge" mit den französischen Autobauern Peugeot und Renault sowie Investitionen italienischer Unternehmen im Iran. Bei seiner Ankunft in Rom schrieb er auf Twitter, er freue sich, "die beiderseitigen Beziehungen zu vertiefen". In Rom traf Rohani seinen italienischen Kollegen Sergio Mattarella zu einem Arbeitsessen, bevor er am Abend mit Renzi zusammenkam.

"Der iranische Markt bietet italienischen und europäischen Investoren die Gelegenheit, sich in der ganzen Region zu etablieren", sagte Rohani. Laut italienischen Regierungsvertretern wurden am Abend Verträge im Wert von 17 Milliarden Euro unterzeichnet, darunter ein Vertrag mit dem Pipelinehersteller Saipem in Höhe von fünf Milliarden Euro. Renzi äußerte die Hoffnung, dass dies "der erste Schritt zu einer neuen Epoche des Friedens und des Wohlstands für den Iran" sei.

Neben der Wiederaufnahme der Wirtschaftsbeziehung nach Aufhebung der internationalen Sanktionen Mitte Jänner waren auch der Konflikt in Syrien und der Anti-Terrorkampf ein Thema. Renzi zeigte sich optimistisch, eine Einigung zu Syrien erreichen zu können. "Wenn wir eine Vereinbarung zur Nuklearfrage erreichen konnten, können wir und müssen wir eine zu Syrien finden, die einen politischen Übergang zur Demokratie erlaubt", sagte Renzi.

Das Atomabkommen der 5+1-Gruppe mit dem Iran bezeichnete Rohani als "politisches Wunder" und ergänzte: "Die Sicherheit in unserer Region erreichen wir nicht durch Militäreinsätze, sondern durch die Politik."

Beim danach angesetzten Gespräch mit Papst Franziskus im Vatikan sollte auch die Zahl der Hinrichtungen im Iran zur Sprache kommen, die trotz Rohanis Versprechen zur Verbesserung der Menschenrechtslage auf einem Rekordniveau liegt. Auch eine Demonstration soll dafür sorgen, dass dieses Thema nicht in Vergessenheit gerät.

In Paris wird Rohani dann mit Präsident François Hollande zusammenkommen und am Mittwoch Verträge zum Kauf von 114 Airbus-Flugzeugen unterzeichnen. Die iranische Wirtschaft war durch die im Zuge des Atomstreits verhängten Finanz- und Handelssanktionen in eine schwere Krise geraten. Mitte Jänner wurde aber die Umsetzung des im Juli geschlossenen Atomabkommens verkündet, woraufhin die meisten Strafmaßnahmen aufgehoben wurden.

Die Reise bietet Rohani die Möglichkeit, vor der wichtigen Parlamentswahl Ende Februar durch den Abschluss wichtiger Wirtschaftsverträge ein Signal zu setzen, dass die Zeit der Isolation vorbei ist. Rohani war im Juni 2013 mit dem Versprechen gewählt worden, den Atomstreit beizulegen, um die Aufhebung der Sanktionen und eine Entspannung mit dem Westen zu erreichen. Rohani hofft, dass sich seine Erfolge bei der Wahl nun auszahlen. (APA/AFP/dpa)