Personalie : IHS-Chef Martin Kocher als neuer Arbeitsminister angelobt

Nach dem Rücktritt von Christine Aschbacher hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Martin Kocher als neuen Arbeitsminister vorgestellt. Der 47-jährige Wirtschaftsforscher leitet das Institut für Höhere Studien und ist kein ÖVP-Mitglied. Der Bereich Familie und Jugend bleibt aber in der Partei und wandert zu Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab. Nach der Ernennung folgt die Angelobung durch den Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Zuvor ist Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher wegen Plagiatsvorwürfen in ihrer Diplomarbeit zurückgetreten.

Der gebürtige Salzburger Kocher ist parteifrei, zieht aber auf einem ÖVP-Mandat in die Regierung ein. Seine Kür am Wochenende kam überraschend - auch weil die steirische Volkspartei mit dem Ausscheiden Aschbachers nun über keinen Ministerposten im türkisen Regierungsteam mehr verfügt. Kocher kann eine tadellose wissenschaftliche Karriere vorweisen. Der Ökonom und Hochschullehrer leitet seit September 2016 das Institut für Höhere Studien und ist seit Juni 2020 auch Präsident des Fiskalrates.

Kocher gilt als Experte für Verhaltensökonomie und bis zu seinem Wechsel nach Wien als einer der aktivsten Forscher auf dem Gebiet der experimentellen Wirtschaftsforschung in Deutschland, wo er bis 2017 an der Ludwig-Maximilians-Universität in München arbeitete.

Inhaltlich war die Wahl eine Überraschung. Die FPÖ hatte im Vorfeld nämlich den Arbeitsmarktexperten der Industriellenvereinigung als wahrscheinlichen Nachfolger ins Spiel gebracht. Und auch medial wurde Kocher nicht als möglicher Nachfolger genannt.

Kurz begründete Kochers Kür dann mit den Herausforderungen der Coronakrise. Nach der Pandemie werde es darum gehen, "Österreich wieder zu alter Wirtschaftsstärke zurückzuführen und möglichst viele Menschen in Beschäftigung zu bringen". Das wolle er mit einem "starken Team machen", welches nun um einen "zusätzlichen Topexperten" erweitert werde.

Koch bestätigte, angesichts der hohen Arbeitslosigkeit könne es keine Schonfrist für ihn geben. Die Nominierung sei auch für ihn "überraschend" gekommen, aber: "Es gibt keine Einarbeitungszeit. Wir werden voll mit heute Nachmittag losstarten und die Herausforderungen angehen." Inhaltlich nannte er drei Schwerpunkte: die Bewältigung der akuten Krise bis zum Sommer sowie das Schaffen von Beschäftigung und die "Zukunft der Arbeit".

Die anderen Parteien bereiteten dem neuen Minister einen überwiegend freundlichen Empfang. Für den Grünen Vizekanzler Werner Kogler ist der neue Regierungskollege ein "kluger Ökonom und vorausschauender Experte". Aber auch SPÖ, FPÖ und Neos lobten seine Qualifikation. Wenngleich SP-Vizeklubchef Jörg Leichtfried betonte, Kocher an seinem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit zu messen und Neos-Sozialsprecher Gerald Loacker sich eine größere Regierungsumbildung inklusive Trennung von Gesundheits- und Sozialministerium gewünscht hätte. Einzig FP-Klubchef Herbert Kickl kritisierte Kocher als "beinharten wirtschaftsliberalen Theoretiker", nachdem Parteichef Norbert dem neuen Minister alles Gute gewünscht hatte.

Aschbacher: Weil einige Zitierungen in der Diplomarbeit fehlen, kommt es zum Rücktritt

Zurückgetreten war Aschbacher am Samstagabend, nachdem bekannt geworden war, dass nicht nur ihre Diplomarbeit aus dem Jahr 2006 unter Plagiatsverdacht steht, sondern auch ihre bereits als Ministerin eingereichte Dissertation. Für diese an der Technischen Universität Bratislava geschriebene Abschlussarbeit hatte Aschbacher an mehreren Stellen fremde Artikel übernommen, ohne die Zitate ordnungsgemäß auszuweisen. Ihren Rücktritt stellte die ÖVP-Politikerin dann als Schritt zum Schutz ihrer Familie dar. Die TU Bratislava kündigte (wie zuvor schon die für die Diplomarbeit zuständige Fachhochschule Wiener Neustadt) die Überprüfung der Abschlussarbeit an. Eine rückwirkende Aberkennung des Titels ist in der Slowakei gesetzlich aber nicht vorgesehen. (apa/red)