Schifffahrt : EU erlaubt Donauausbau zwischen Straubing und Deggendorf
Die Europäische Kommission hat grünes Licht für den jahrelang umstrittenen Ausbau der Donau zwischen Straubing und Deggendorf gegeben. Wegen des überwiegenden öffentlichen Interesses an der Wasserstraße seien Nachteile für die Umwelt gerechtfertigt, heißt es in einer Stellungnahme.
Es müssten aber Schadensbegrenzungs- und Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt und überwacht werden. "Damit ist aus Sicht der EU-Kommission der Weg für den Ausbau der Donau zwischen Straubing und Deggendorf frei", sagte der Chef der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), im niederbayerischen Deggendorf.
In der Stellungnahme heißt es, es gebe keine bessere Alternative. Das Projekt ist demnach Teil der nationalen Umsetzung der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum, die unter anderem vorsieht, dass Engpässe auf Flüssen beseitigt werden, damit Binnenschiffe mit einem Tiefgang von bis zu 2,5 Metern dort fahren können.
Die Pläne müssen nun noch offiziell ausgelegt werden. Dann besteht nach Angaben von Thomas Kunz, Geschäftsführer der Rhein-Main-Donau Wasserstraßen (RMD) GmbH München, eine vierwöchige Klagefrist.
Seit Jahren wird über den Donauausbau im 69 Kilometer langen Flussabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen diskutiert. Das bayerische Kabinett hatte sich am 27. Februar 2013 für einen sanften Donauausbau zwischen Straubing und Vilshofen entschieden.
Die Stellungnahme der Kommission bezieht sich nur auf den Abschnitt von Straubing bis Deggendorf. Dort plant die RMD eine Vergrößerung der Fahrrinnentiefe um 0,20 bis 0,65 Meter. Zudem soll der Hochwasserschutz erhöht werden, so dass Hochwasserereignisse statistisch nur alle 100 Jahre anstatt alle 30 Jahre zu erwarten sind, sobald die neuen Maßnahmen umgesetzt sind. Naturschützer haben vor allem Sorgen um die Tier- und Pflanzenwelt. (dpa/apa/red)