Förderungen

Transparenzdatenbank: Löger ortet bei der Opposition "erstmals eine Lockerung"

Im Bereich Förderungen ist es mit der Transparenzdatenbank in Österreich nicht weit her - doch eine Reform scheitert am Widerstand der Länder. Nun meint das Finanzministerium, in einigen Aussagen der Opposition "erstmals eine Lockerung der Blockadehaltung" herauszuhören.

Das Finanzministerium ortet in den Aussagen von Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (beide SPÖ) zur Ausweitung der Transparenzdatenbank "erstmals eine Lockerung der Blockadehaltung und eine Bereitschaft, tatsächlich alle Förderungen transparent zu machen". Das teilte das Ministerium der APA mit.

Ein großer Teil der Förderungen wird derzeit gar nicht aufgeführt

"Wer will, dass alle Förderungen transparent gemacht werden, kann jederzeit einen Beitrag leisten und der Transparenzdatenbank beitreten", hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme von Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Denn nur wenn alle alles einmelden, könne die Treffsicherheit der Förderungen gewährleistet werden.

Bisher würden die Länder nur Förderungen in den Bereichen Umwelt und Energie einmelden. Ausnahme seien der Bund, Oberösterreich und Niederösterreich, die "umfassend einmelden". (apa/red)

White Paper zum Thema

Aus Österreich:
Steiermark: Hohe Nachfrage nach Zuschuss bei Reparaturen >>
FFG: "Österreichs Industrie beim Forschen Weltmeister" >>  
WKÖ: Echte Anreize für Firmen bei Erneuerbaren setzen >>

Zum Thema Förderungen:
BMW kritisiert Pläne von VW mit Elektroautos als "schädlich" für den Standort >>  
Streit um Subventionen an Airbus und Boeing: USA drohen Zulieferern >>