Logistik : TAV: Muss Italien EU-Finanzierung für Hochgeschwindigkeitsstrecke zurückzahlen?
Die Zukunft des großen Bahninfrastrukturprojekts zwischen Turin und Lyon (TAV) ist unklar: Im Piemont wird bereits ein 7,5 Kilometer langer Tunnel für die Trasse für Hochgeschwindigkeitszüge gebaut, die Arbeiten hatten dort 2011 begonnen – als Startschuss für den gesamten Bauabschnitt. Doch jetzt ist in der italienischen Koalition ein Streit über die Fortsetzung des Projektes entbrannt, in das sich auch die EU einschaltet: Aus Brüssel verlautete es, dass Italien zur Rückzahlung der bereits erhaltenen EU-Finanzierungen für das große Infrastrukturprojekt gezwungen werden könnte, sollte es weiterhin zu Verzögerungen bei der Umsetzung des Plans kommen.
813 Mio. Euro habe die EU für die Bahntrasse zur Verfügung gestellt, verlautete es aus Brüssel nach Medienangaben. Bisher habe die EU-Kommission von der Regierung in Rom noch keine Mitteilung in Sachen TAV erhalten.
Verkehrsminister Danilo Toninelli erwiderte, dass die Regierung eine Entscheidung über den Bau der Bahntrasse ergreifen wird, nachdem sie die Ergebnisse eines Kosten-Nutzen-Gutachtens geprüft haben werde. "Bald" werde sich die Regierung aufgrund der Ergebnisse des TAV-Gutachtens zur Zukunft des Projekts äußern.
Die Bahntrasse sorgt seit Monaten für Spannungen in der Regierungskoalition in Rom. Während die rechte Lega auf dem Projekt beharrt, hält es die populistische Fünf-Sterne-Bewegung für zu kostspielig und angesichts der heutigen Verkehrsströme für nutzlos. Das alpine Susa-Tal, durch das die Trasse verlaufen soll, sei schon jetzt vom Transitverkehr arg geplagt, argumentiert die Fünf Sterne-Bewegung.
Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini hatte sich am Freitag beim Besuch der Baustelle im Susa-Tal im Piemont für die Fertigstellung des Infrastrukturprojektes (TAV) ausgesprochen. Auch die Unternehmen befürworten das Projekt.