Industriedesign : Kölner Hersteller Rimowa gewinnt Prozess über Nachahmer in China
Der in Köln ansässige Reisegepäckhersteller Rimowa meldet ein "richtungsweisendes Gerichtsverfahren" aus China. Das Urteil sei eine wichtige Anerkennung des eigenen Produktdesigns, so der deutsche Hersteller.
Demnach hat das Gericht im südchinesischen Zhongshan anerkannt, dass das Rillendesign das typische Erkennungsmerkmal für Produkte aus dem Hause Rimowa sei und Schutz vor Nachahmungen verdiene.
Weiter war das Gericht der Meinung, dass der Koffer "Aimowa" ein ähnliches Rillendesign hat und dies zu Verwechslungen mit den Koffern von Rimowa führen kann. Aufgrund des hohen Bekanntheitsgrades des typischen Rimowa Rillendesigns in China, beurteilte das Gericht die vorliegende Verletzung als Verstoß gegen chinesisches Wettbewerbsrecht.
Um die Verbraucher vor den Verwechslungsgefahren zu schützen, hat das Gericht den weiteren Vertrieb und Verkauf des "Aimowa" Koffers verboten. Ebenfalls wurde die Bezeichnung "Aimowa" als verwechslungsfähig zur Marke Rimowa angesehen und dessen zukünftige Benutzung durch den Beklagten verboten.
Rimowa CEO Dieter Morszeck meinte dazu: "Dieses positive Urteil in China zeigt, dass wir in Asien eine ausgezeichnete Markenposition haben und das Design unserer Produkte einen sehr hohen Bekanntheitsgrad in China erreicht hat, welches von den Behörden als schutzfähig angesehen wird. (red)