Außenhandel : Europäer wollen Rettungsstrategie für Iran-Deal ausbauen
Die Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran gehen weiter. Bei einem Treffen der Gemeinsamen Kommission in Wien seien Arbeitsgruppen eingesetzt worden, die weitere Plattformen wie die jüngste gegründete Zweckgesellschaft Instex organisieren sollen, sagte Irans Vize-Außenminister Abbas Araqchi.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben im Jänner Instex gegründet
Damit sollen Firmen, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen, vor US-Sanktionen geschützt werden. "Sie erkennen an, dass der Deal nur überleben kann, wenn der Iran von dem Abkommen profitiert", so Araqchi mit Blick vor allem auf Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Im Jänner hatten die drei Staaten die Gesellschaft Instex gegründet, über die der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften abgewickelt werden kann.
Der Iran sei nun dabei, einen ähnlichen Mechanismus für Handelsgeschäfte zu installieren. Grundsätzlich sei eine Reihe offener Fragen geklärt worden, meinte der iranische Spitzendiplomat.
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US-Sanktionen als Damoklesschwert
Die USA waren im Mai 2018 einseitig aus dem internationalen Abkommen ausgetreten, das den Iran zur ausschließlich zivilen Nutzung der Atomkraft verpflichtet, und hatten stattdessen Wirtschaftssanktionen verhängt. US-Präsident Donald Trump, Israel und auch die Golfstaaten halten das Abkommen für kein wirksames Mittel, Teheran am Bau einer Nuklearwaffe zu hindern.
Der Atomdeal wurde 2015 in Wien zwischen dem Iran sowie Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und den USA geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Im Gegenzug wurden bessere wirtschaftliche Beziehungen in Aussicht gestellt.
Seit Beginn ihrer Inspektionen im Jänner 2016 hat die Internationale Atomenergiebehörde IAEA keine Verstöße der Islamischen Republik gegen die Auflagen festgestellt. (dpa/apa/red)
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