Patentrecht

Daimler legt Beschwerde gegen Nokia ein

Daimler fordert von der EU-Kommission die Klärung der Frage, wie die Autoindustrie mit wichtigen Patenten aus der Telekommunikation umgehen soll - das sei besonders für das vernetzte Fahren sehr wichtig. Nokia weist die in diesem Zusammenhang erhobenen Vorwürfe zurück.

Daimler hat bei den europäischen Wettbewerbshütern Beschwerde gegen Patente des finnischen Netzwerkausrüsters Nokia eingereicht. Das bestätigten ein Sprecher der EU-Kommission und der deutsche Autobauer. Die Patente betreffen die Kommunikation zwischen Fahrzeugen.

Daimler erklärte: "Wir möchten klären lassen, wie für Telekommunikationsstandards essenzielle Patente in der Automobilindustrie zu lizenzieren sind." Dies sei eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen beim vernetzten Fahren. Ein Nokia-Sprecher sagte: "Daimlers Vorwürfe in der Beschwerde an die EU sind nur die jüngsten in einer langen Reihe von Schritten, um Lizenznahmen zu umgehen."

Der Streit unterstreicht, dass Technologie- und Mobilfunkfirmen eine immer wichtigere Rolle in der Automobilbranche spielen. Denn sie liefern Technologien, die unter anderem in Navigationssystemen und selbstfahrenden Autos eingesetzt werden. (reuters/apa/red)

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