Deutschland

Schwieriger Start von Maßnahmen zur Integration von Flüchtlingen

100.000 Jobs zur Integration von Flüchtlingen hat sich die deutsche Arbeitsministerin vorgenommen - beantragt sind bisher erst 739. Eine "überaus dürftige" Zahl, heißt es bei der Opposition. Auch vom DIHK kommen Zweifel an den Berliner Plänen.

In Deutschland läuft das Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge nur schleppend an. Seit dem Start des Programms am 1. August seien bis zum 9. September erst 739 Teilnehmerplätze für diese sogenannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahme beantragt worden, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Die Zeitung beruft sich auf einen Bericht des zuständigen Arbeitsministeriums.

Vorgesehen sind in dem Programm 100.000 Stellen für Flüchtlinge. Laut dem Bericht, der der "SZ" vorliegt, hatte auch bis zum 19. September "noch keine Maßnahme begonnen". Das Programm, für dessen Umsetzung die Bundesagentur für Arbeit zuständig ist, soll Asylbewerbern helfen, den deutschen Arbeitsmarkt kennenzulernen.

Die Teilnahme sei "überaus dürftig", sagte die Grüne Budgetpolitikerin Ekin Deligöz der Zeitung. Die Regierung müsse das "als klares Warnsignal sehen und schnellstmöglich Ursachenforschung betreiben". Das Programm sei sicherlich gut gemeint. Aber möglicherweise habe sich Arbeitsministerin Andrea Nahles mit ihrer Ankündigung zu Jahresbeginn zu früh auf die Zielmarke von 100.000 festgelegt, ohne zu klären, ob das realistisch sei.

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Eine Sprecherin der Nürnberger Bundesagentur erklärte, die geringe Teilnehmerzahl sei "kein Grund zur Sorge". Das Programm sei ja erst angelaufen. Bei der geplanten ersten Auswertung Ende November sei mit einer "deutlich höheren" Zahl an beantragten Plätzen zu rechnen. Auch das Arbeitsministerium stellte fest: Wie bei jedem Programm sei hier "mit einer gewissen Anlaufzeit zu rechnen".

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hatte allerdings bereits im Juni durchblicken lassen, dass die Zahl 100.000 sehr ambitioniert sei. Für das Programm wurden im Budget 75 Millionen Euro außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Für die kommenden drei Jahre sind sogar jährlich 300 Millionen Euro für jeweils 100.000 Plätze eingeplant. (APA/AFP/red)