Schienenkartell : Stahlberg-Roensch-Gruppe zahlt Millionenstrafe an Deutsche Bahn
Die Deutsche Bahn (DB) bekommt wegen überteuert verkaufter Schienen Schadenersatz von einem weiteren Unternehmen. Die Deutsche Bahn habe sich mit der Stahlberg-Roensch-Gruppe und dem früheren Besitzer des Unternehmens, Constantin Stahlberg, außergerichtlich geeinigt, teilte der Staatskonzern mit. Die Summe nannte die Bahn nicht. Wie die Nachrichtenagentur AFP erfuhr, handelt es sich um einen mittleren zweistelligen Millionenbetrag. Auch der Kartellsünder Vossloh zahlt Millionen-Entschädigung an Deutsche Bahn - mehr dazu hier.
Das deutsche Bundeskartellamt hatte im Sommer 2011 ein Schienenkartell aufgedeckt, das jahrelang Schienen und Weichen zu überhöhten Preisen verkaufte. Dies ging zulasten der Deutschen Bahn, anderer Bahnunternehmen sowie von Verkehrsverbünden und Baufirmen. Die Bußgelder belaufen sich auf mehr als 134 Mio. Euro. Die Deutsche Bahn forderte von den beteiligten Stahlfirmen zudem Schadenersatz.
Voestalpine hat schon gezahlt
Zwei am Schienenkartell beteiligte Unternehmen, die österreichische voestalpine und ThyssenKrupp, haben bereits an die DB gezahlt; Stahlberg-Roensch ist das dritte. Es gehört seit 2010 zu Vossloh. Voestalpine zahlte laut einem Medienbericht 2013 rund 50 Mio. Euro, ThyssenKrupp laut informierten Kreisen ebenfalls 2013 mehr als 150 Mio. Euro.
Nummer vier ist die Moravia-Gruppe aus Tschechien; sie habe sich "als letzte Kartellbeteiligte noch nicht auf einen Vergleich eingelassen", teilte die Bahn mit. Die DB werde ihre Ansprüche weiter mit einer Klage vor dem Landgericht Frankfurt am Main verfolgen, erklärte Vorstandsmitglied Ronald Pofalla. Die außergerichtliche Einigung mit Stahlberg-Roensch nannte er eine "gute Lösung" am Verhandlungstisch - anstelle eines langen und kostspieligen Gerichtsverfahrens. Hier auf dem Portal INDUSTRIEMAGAZIN.at finden Sie eine Übersicht der Meldungen zum Thema >>
Den größten Teil der Schadenersatzzahlungen führt die Deutsche Bahn an Bund, Länder und "weitere Zuwendungsgeber" ab, wie sie erklärte. Diese hätten zuvor ihre Ansprüche an die Deutsche Bahn abgetreten. Die Schienenbeschaffungen seien zu einem erheblichen Teil aus öffentlichen Mitteln gefördert worden. Die Zahlung von Schadenersatz sei daher "vor allem im Interesse des Steuerzahlers". (APA/AFP)