Europa Demokratie Sicherheit : Ukraine und Israel zeigen Europas größtes Problem

Ginge es bloß nach Zahlen, dann hätte Russland im Februar 2022 mit Hilfe seines riesigen Militärapparats die Ukraine innerhalb von Tagen unterwerfen müssen. Doch das Gegenteil passierte: Inzwischen leisten Ukrainer bereits das fünfte Jahr Widerstand.

Würde Risikovermeidung ihr Handeln bestimmen, dann würden Israelis jedes Mal, wenn ihr Land in bewaffnete Konflikte gerät, versuchen, dem Geschehen fernzubleiben. Doch das Gegenteil passiert. Als die Hamas Israel angriff, stellten sich israelische Reservisten förmlich an, um in ihre Heimat zurückzureisen. Auch nach dem Beginn des Kriegs mit dem Iran, kehrten unzählige Israelis trotz akuter Raketenbedrohung sofort nach Hause zurück.

Offensichtlich, so urteilt die polnisch-amerikanische Historikerin und Publizistin Anne Applebaum, gibt es Gesellschaften, deren Resilienz und Bereitschaft, Widerstand zu leisten, besonders stark ausgeprägt ist. In der Ukraine, erinnert sie, sammelten in den Tagen nach der Invasion Privatpersonen Geld, um den Kauf von Nachtsichtgeräten zu finanzieren, Manager hipper Cafés rückten freiwillig ein, Väter brachten Ihre Kinder in Sicherheit und kehrten dann zurück, um an der Front zu kämpfen.

In Israel wiederum, analysiert der in Haifa lebende Psychologe und Psychotherapeut Robi Friedman, schalte bei Bedrohung von außen nahezu die gesamte Gesellschaft in eine, wie er es nennt, Soldatenmatrix. „Wenn es Krieg gibt, werden wie auf Knopfdruck alle zu Soldaten. Natürlich müssen nicht alle kämpfen, aber jeder hat eine Rolle in diesem Krieg.“

Was das für den einzelnen bedeuten kann, hat Friedman in der eigenen Familie erlebt: Sein Schwiegersohn meldete sich wenige Stunden nach dem Hamas-Überfall als Freiwilliger und wurde im Kampf getötet. Dabei war er, wie Friedman, betont, ein antiautoritär eingestellter Mensch. Das Militär war ihm im Grunde zuwider. „Aber in so einer Situation kämpft man selbstlos. Ich würde sagen, die eigenen Leute bedingungslos zu verteidigen, ist ein Instinkt.“

So unterschiedlich Israel und die Ukraine auch sind, sie haben etwas gemeinsam, das die dortigen Gesellschaften besonders resilient macht: eine gemeinsame Erzählung, die über alle noch so großen Differenzen hinweg identitätsstiftend wirkt.

In Israel ist es die einzigartige Situation eines Staates, der sich als die Heimat und Sicherheitsgarantie für alle Juden weltweit fühlt und sich auch als die einzige funktionierende Demokratie in Nahost sieht. In der Ukraine wiederum stiftet der Wunsch nach Unabhängigkeit Zusammenhalt und Resilienz. „Der Kampf der Ukraine gegen Russland ist ein Kampf zwischen einer offenen und einer geschlossenen Gesellschaft. Die Ukrainer vertrauen darauf, dass ihre Version der Demokratie nicht nur attraktiver als die russische Autokratie ist, sondern auch effektiver“, sagt Anne Applebaum

Im satt gewordenen Westeuropa sei dieser Glaube den Menschen hingegen abhandengekommen. Oder zumindest das Bewusstsein, dass Demokratie und freie Wirtschaft im äußersten Fall auch militärisch verteidigt werden müssen. Applebaum wirft Europa daher vor, aus dem Zweiten Weltkrieg und aus der friedvollen Nachkriegszeit die völlig falschen Schlüsse gezogen zu haben: „Die magische Formel ´Nie wieder´ machte blind für die Realität. Die wahre Lehre aus der deutschen Geschichte lautet nämlich nicht, dass Deutsche niemals kämpfen sollten, sondern dass sie eine besondere Verantwortung tragen, sich für die Freiheit einzusetzen und dabei Risiken einzugehen. Wir wissen, dass der Ruf nach Pazifismus angesichts einer aggressiven Diktatur oft nichts anderes ist als Appeasement und Hinnahme dieser Diktatur.“

Seit mehr als vier Jahren lebt die Ukraine im Kriegszustand und funktioniert dennoch als Staat und als Gesellschaft nach wie vor erstaunlich gut. Zum Teil, weil die Menschen sich jedes Stück Normalität, das nur denkbar, ist ertrotzen, wie der ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan erzählt. Etwa indem sie im ostukrainischen Charkiw, einer Stadt, die nur wenige Kilometer von der Front entfernt liegt, gezielt Buchläden besuchen und dort Zeit verbringen

Zum anderen aber auch, weil die ukrainische Führung ungeachtet all ihrer Schwächen in der Lage ist, ein Zukunftsversprechen am Leben zu erhalten: „Gerade weil die Ukraine nach etwas Besserem strebt, nach Freiheit und Wohlstand, wird sie zu einem gefährlichen Rivalen“, analysiert Applebaum.

Europa hat hingegen über Jahrzehnte hinweg derart unbesorgt leben können, dass die Vorstellung, die ganze Welt würde sich automatisch in Richtung liberaler Demokratie bewegen, den Mindset prägte. Begriffe wie die in Österreich früher häufig beschworene „geistige Landesverteidigung“, die unter anderem meinte, die Möglichkeit eines Angriffs nicht aus den Augen zu verlieren, erschienen spätestens seit den 2000er-Jahren wie aus der Zeit gefallen. Bereits 1985 urteilte der Verfassungsrechtler und ÖVP-Politiker Felix Ermacora, dass es der Politik am Willen fehle, die Landesverteidigung zu einem allgemeinen Anliegen zu machen.

Seit damals haben sich die Bedrohungen, denen liberale Demokratien sich ausgesetzt sehen, verändert, doch sie sind um nichts geringer geworden. An der mangelnden Wehrbereitschaft hat das indessen nichts geändert. In einer EU-weiten Umfrage erklärte Ende 2023 nur rund ein Drittel der Befragten, im Kriegsfall für das eigene Land kämpfen zu wollen. Die Mehrheit will zwar Sicherheit und unterstützt Rüstungsausgaben — aber nur eine Minderheit ist bereit, selbst zur Waffe zu greifen.

Für Anne Applebaum bedeutet das: Europa fürchtet zwar den Krieg, doch es zweifelt an seiner Fähigkeit, ihn im Fall des Falles zu gewinnen. Den Grund dafür sieht sie auch darin, dass in Europa wie in den USA seit 2014 das Vertrauen in demokratische Institutionen und Bündnisse dramatisch gesunken, die Polarisierung hingegen massiv gestiegen ist: „Es ist nun mal so, dass Desinformationskampagnen der Art, wie sie die Russen etwa bei der US-Wahl 2016 durchführten, am besten in polarisierten Gesellschaften funktionieren, in denen das Misstrauen besonders hoch ist.“

Wenn liberale Gesellschaften resilient werden wollen, so sei diese Aufgabe daher keineswegs nur rein militärischer Natur, sagt Applebaum: „Es ist auch ein Kampf gegen die Hoffnungslosigkeit, den Pessimismus und die schleichende Anziehungskraft der Autokratie, die bisweilen im Gewand einer verlogenen Sprache des Friedens daherkommen.“ Sich gegen antidemokratische Erzählungen zu wappnen, die behaupten, Autokratien würden Stabilität bringen, während Demokratien Kriege und Blutvergießen verursachen, sei dementsprechend unverzichtbar. Denn, und das findet Applebaum besonders gefährlich: „Wer die Zerstörung fremder Demokratien akzeptiert, ist weniger bereit, gegen die Zerstörung der eigenen Demokratie zu kämpfen.“