Stahlindustrie : Peking will Überkapazitäten seiner Stahlindustrie schneller abbauen

Chinas Planungskommission will den Abbau der Überkapazitäten im Kohle- und Stahlsektor schneller vorantreiben. Dazu soll der Druck auf die Kommunalverwaltungen erhöht werden, kündigte die Behörde an.

Angesichts der abnehmenden Nachfrage und des massiven Überangebots hat die Volksrepublik zugesagt, in diesem Jahr die Kapazitäten beim Stahl um 45 Millionen Tonnen und bei der Kohle um 250 Millionen Tonnen zurückzufahren. Nach sieben Monaten ist aber weniger als die Hälfte des Jahresziels erreicht worden. Grund dafür ist offenbar, dass die Behörden vor Ort nicht mitziehen, weil sie einen Anstieg der Arbeitslosigkeit und weniger Wachstum befürchten.

Die Planer kündigten nun ein "härteres Durchgreifen" an, um die Jahresziele doch noch zu erreichen. Bereits am Wochenende hatte die chinesische Regierung mitgeteilt, in mehreren Branchen mit einer strengeren Umsetzung von Umweltgesetzen und neuen Kreditrichtlinien die Produktionskapazität verringern zu wollen.

Betroffen sind neben Stahlwerken und Kohlegruben auch Zement-, Glas- und Aluminiumhersteller. China wird sowohl in Europa als auch in den USA vorgeworfen, die Überkapazität etwa im Stahlsektor durch Dumpingpreisen auf den Weltmärkten abbauen zu wollen.

Zusätzlich will Peking die Überkapazitäten auch mit einer strengeren Umsetzung von Umweltgesetzen und neuen Kreditrichtlinien abbauen. Halten Firmen etwa Grenzwerte bei Luft- und Wasserverschmutzung nicht ein, könnten sie im schlimmsten Falle geschlossen werden. Die Behörden drohen zudem damit, die Strom- und Wasserversorgung zu kappen und Maschinen zu zerstören. Auch Sicherheits- und Energiestandards sollen künftig strenger umgesetzt werden.

Geplant sind auch neue Kreditrichtlinien. Sie sollen längere Kredit-Laufzeiten für Firmen ermöglichen, die im Umbau stecken. Zugleich sollen Unternehmen, die wegen schlechter Geschäftsergebnisse zur Schließung vorgesehen sind, kein Geld mehr erhalten.

Die Führung in Peking hat Überkapazitäten in der Industrie als eines der größten Probleme ausgemacht und will viele Firmen in der Stahl- und Kohlebranche schließen. Die Behörden liegen allerdings hinter ihren Plänen zurück. Die Zentralregierung in Peking ist auch besorgt, dass die Verwaltungen vor Ort nicht genügend mitziehen. So wurden vor wenigen Tagen die Regionen Innere Mongolei, Fujian und Guangxi für fehlende Fortschritte kritisiert. (reuters/apa/red)