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OECD fordert von Deutschland höhere Investitionen

Die Industriestaaten-Organisation OECD sagt der deutschen Wirtschaft eine Dauerflaute voraus und fordert von Berlin weitaus höhere Investitionen.

Die Industriestaaten-Organisation OECD sagt der deutschen Wirtschaft eine Dauerflaute voraus. Sowohl im zu Ende gehenden wie auch im kommenden Jahr sowie für 2021 dürfte das Bruttoinlandsprodukt jeweils mit weniger als einem Prozent wachsen, geht aus dem veröffentlichten Ausblick der Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) hervor.

Demnach reiche es im laufenden Jahr nur zu einem Plus von 0,5 Prozent, dem 2020 ein Wachstum von 0,8 Prozent folgt. 2021 werde es auch nur zu 0,9 Prozent reichen, obwohl die vorgesehene Anhebung des Kindergeldes und der Wegfall des Solidaritätszuschlags für viele Beschäftigte den privaten Konsum ankurbeln dürften. "Wir haben ein bisschen die Sorge, dass sich dieses langsame Wachstum verfestigen könnte", sagte die Leiterin des OECD Berlin Centre, Nicola Brandt.

Sehr hohe Abhängigkeit von Exporten

Die Organisation warnt zugleich vor erheblichen Gefahren. "Deutschlands exportabhängige Wirtschaft ist besonders anfällig gegenüber außenwirtschaftlichen Risiken und einer weiteren Verlangsamung des Welthandels", betont sie. "Eine Verschärfung der Handelsstreitigkeiten, ein stärkerer Konjunkturabschwung in China oder anhaltende Unsicherheiten im Hinblick auf den Brexit würden die Aussichten verschlechtern und das Risiko erheblicher Ausstrahlungseffekte auf die Binnenwirtschaft und den Arbeitsmarkt erhöhen." Strukturelle Veränderungen in der Autoindustrie stellten ein weiteres Abwärtsrisiko dar und könnten zu Arbeitsplatzverlusten führen.

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Die OECD rät der Politik daher zu mehr Investitionen, um gegen die Flaute anzukämpfen. "Es besteht fiskalischer Spielraum, auf den Abschwung zu reagieren", erklärte sie angesichts anhaltender Haushaltsüberschüsse. In vielen Bereichen - etwa Breitband-Internet, Straßen, Schulen, Wohnungsbau, Energie, Abfall- und Wasserwirtschaft - gebe es einen Investitionsstau.

"Die derzeitigen Ausgabenpläne reichen nicht aus, um den Investitionsstau zu beheben", betonte die OECD. Um das langfristige Wachstum zu stärken, den regionalen Zusammenhalt zu fördern und den Übergang zu einer umweltfreundlichen, emissionsarmen Energie- und Verkehrsinfrastruktur zu beschleunigen, sollten bestehende Haushaltsspielräume genutzt werden, sagte OECD-Ökonomin Brandt. (reuters/apa/red)

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