Emissionen : Nach Vorstoß von Lungenärzten: Kritik an Dieselfahrverboten wächst
Nach dem Vorstoß einer Gruppe von Lungenärzten wächst die Kritik an Dieselfahrverboten in deutschen Städten. Der Wirtschaftsrat der CDU forderte wegen der Debatte um Feinstaub-Grenzwerte ein Moratorium für die Fahrverbote.
"Offenkundig bestehen immer größere - auch medizinische Zweifel - an der Sinnhaftigkeit der Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide. Wir sollten daher eine wissenschaftliche Neubewertung der Grenzwerte vornehmen", sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger in Berlin. "Bis dahin sollten die bereits beschlossenen Diesel-Fahrverbote ausgesetzt werden."
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FDP-Chef Christian Lindner forderte eine Untersuchung darüber, ob die EU-Schadstoffgrenzwerte tatsächlich dem neuesten medizinischen Kenntnisstand entsprechen. "Dafür brauchen wir ein politisches Moratorium", sagte Lindner der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten". "Es ist erreichbar, wenn die Bundeskanzlerin dies in Brüssel zur Chefsache macht."
Mehr als hundert Lungenspezialisten hatten am Mittwoch den gesundheitlichen Nutzen der geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide (NOx) angezweifelt. Sie sehen keine wissenschaftliche Begründung, die die geltenden Obergrenzen rechtfertigen würde. Viele Studien, die Gefahren durch Luftverschmutzung zeigen sollten, hätten erhebliche Schwächen.
Verkehrsminister Andreas Scheuer begrüßte die Initiative. "Wir brauchen eine ganzheitliche Sichtweise", sagte der CSU-Politiker im ARD-Morgenmagazin. "Wenn über 100 Wissenschaftler sich zusammenschließen, ist das schon einmal ein Signal."
Ein Ministerium-Sprecher erklärte, Scheuer werde die Grenzwert-Diskussion in der EU führen. Der Verkehrsminister betonte, die EU gebe die Möglichkeit, Grenzwertmessstationen auch dort zu platzieren, wo die Schadstoffemissionen nicht am höchsten sind. Dies halte er für "eine vernünftige Herangehensweise an die Grenzwerte". (dpa/apa/red)
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