Autoindustrie : Der Abgasskandal ist fast spurlos an BMW vorbeigezogen
Kein Betrug, aber eine Ordnungswidrigkeit: Der deutsche Autobauer BMW kommt in den Ermittlungen wegen des Dieselskandals vergleichsweise glimpflich davon. Wie die Staatsanwaltschaft München I mitteilte, verhängte sie ein Bußgeld in Höhe von 8,5 Millionen Euro gegen den deutschen Premiumhersteller.
Heute:
"Kein Betrug" - Bußgeld wegen Aufsichtspflichtverletzung
Wie die Staatsanwaltschaft München mitteilte, hat BMW keine Gesetze missachtet und keine Abgaswerte für bessere Messwerte auf dem Prüfstand manipuliert. "Der Vorwurf des Betruges hat sich insoweit nicht bestätigt."
Der Konzern habe jedoch seine Aufsichtspflichten fahrlässig verletzt, weshalb tausende Dieselautos mit einer fehlerhaften Abgasreinigung ausgeliefert wurden.
Im Vergleich zur Konkurrenz sind 8,5 Mio. Euro nicht viel. Volkswagen musste vergangenes Jahr wegen Verletzung der Aufsichtspflichten eine Milliarde Euro zahlen, bei Audi waren es 800 Mio. Euro. Allerdings hatten beide Autobauer Millionen Autos mit illegalen Abschalteinrichtungen verkauft, während es sich bei BMW nur um knapp 8.000 Autos handelt - und nach Bewertung der Staatsanwaltschaft auch nicht um illegale Schummelsoftware. Während die Strafverfolger bei Volkswagen und Audi weiterhin Betrugsvorwürfen nachgehen, haben sich diese bei BMW nun offiziell erledigt.
"Fehlerhafte Bedatung" der Motorsteuerung
Die Ermittlungen ergaben, dass die auffälligen Abgaswerte einiger Fahrzeuge der Modellreihen M550xd und 750xd durch eine "fehlerhafte Bedatung" der Motorsteuerung ausgelöst worden waren. Diese sorgte dafür, dass sich der Stickoxid-Katalysator der Autos ab einer gewissen Temperatur bis zum nächsten Abstellen des Motors nicht mehr regenerierte. Dadurch stießen die Autos deutlich mehr Stickoxid aus als erlaubt.
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Lob von der Staatsanwaltschaft
BMW hatte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) über den "handwerklichen Fehler" nach eigenen Angaben selbst informiert. Daraufhin hatte das KBA einen amtlichen Rückruf erlassen, Staatsanwälte durchsuchten die Konzernzentrale in München. Die Staatsanwaltschaft lobte nun ausdrücklich die "vollumfängliche" Kooperation des Unternehmens. Weil die Qualitätssicherung aber versagte, sollen mit der Strafe nun etwaige wirtschaftliche Vorteile abgeschöpft werden. BMW erklärte, dass es den Fehler bedauere. Die Firma akzeptierte das Bußgeld und will keine Rechtsmittel dagegen einlegen.
Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass sich so ein Fehler bei BMW künftig nicht wiederholen wird. Das Unternehmen habe sein System zur Qualitätssicherung umfangreich verbessert.
Als erster deutscher Autobauer hat BMW damit zumindest die strafrechtliche Seite des Dieselskandals hinter sich gelassen. Gegen Daimler und Porsche laufen aktuell Ordnungswidrigkeitsverfahren, die ebenfalls in Bußgeldern enden können. Dazu kommen Betrugsermittlungen gegen Mitarbeiter von Volkswagen, Audi, Porsche, Daimler, Opel und den Zulieferer Bosch. (afp/dpa/apa/red)