Gastkommentar : Ausbau grenzüberschreitender Energieleitungen unerlässlich

Die Ukraine-Krise erinnerte die EU daran, wie wichtig der Bau und die Verbesserung grenzüberschreitender Energieleitungen in Europa sind. Wenn die EU-Staaten sich selbst gegenseitig besser mit Gaslieferungen helfen können, sinkt die Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen über die Ukraine-Route. Statt isolierter Strom- oder Gasinseln braucht es daher gut ausgebaute Leitungssysteme für einen Energieaustausch über Grenzen hinweg.

Deshalb präsentierte die EU im Vorjahr Pläne für eine krisenfeste, sichere und nachhaltige Versorgung im Rahmen einer Energieunion. Einen wesentlichen Bestandteil dieses Ziels bildet die vollständige Integration des Energiebinnenmarktes, dessen Rückgrat die Infrastruktur darstellt.

Die EU-Kommission verabschiedete vor drei Jahren auch eine Infrastrukturverordnung, um wichtige Energieprojekte von gemeinsamem Interesse (Projects of Common Interest, PCI) zu fördern. Im November 2015 erschien zum zweiten Mal eine Liste solcher Projekte.

Enthalten sind unter anderem die österreichischen Wasserkraftprojekte Limberg III, Riedl, Molln und der Ausbau im Tiroler Kaunertal zu einem Pumpspeicherkraftwerk sowie die inländische Stromverbindungsleitung zwischen Westtirol und Zell am Ziller zur Erhöhung der Kapazität an der deutsch-österreichischen Grenze.

Projekte von gemeinsamem Interesse tragen zur Erreichung der Klima- und Energieziele der EU bei und betreffen mindestens zwei Mitgliedstaaten bzw. einen Mitgliedstaat und einen EWR-Staat. Die Vorhaben sollen von zahlreichen Vorteilen profitieren, zum Beispiel von einem einfacheren Genehmigungsverfahren: Das gesamte Verfahren darf höchstens dreieinhalb Jahre dauern und muss von einer einzigen Behörde durchgeführt oder koordiniert werden.

Auch finanziell kann sich der Status als PCI bezahlt machen. Ausgewählte Projekte können bis zu 50 Prozent der Baukosten von der EU kofinanziert bekommen, bei außergewöhnlichen Umständen sogar bis zu 75 Prozent. Auch für Studien können Zuschüsse gewährt werden.

Die EU vergab alleine 2014 insgesamt knapp 650 Millionen Euro Förderungen für die Umsetzung dieser zentralen Projekte, großteils für Gasprojekte. Von den Geldern profitieren vor allem die baltischen Länder sowie Staaten Mittel- und Osteuropas. Auch 2015 gab es zwei Ausschreibungen im Rahmen der „Connecting Europe Fazilität“ mit einem Fördervolumen von insgesamt ca. 370 Millionen Euro. Der Bau neuer Speicher und Leitungen bietet für österreichische Hersteller und Baufirmen, die oftmals bereits in diesen Regionen tätig sind, große Geschäftschancen. Im Vorteil ist, wer sich bereits frühzeitig über mögliche Energieprojekte von EU-weiter Bedeutung informiert.

Um das Ziel der Energieunion – eine gemeinsame, voll integrierte Versorgung Europas – zu erreichen, müssen alle Beteiligten auch in Zukunft ihre gemeinsamen Bemühungen weiter verstärken. /////