Strafzölle : Zölle ab sofort: EU schützt eigene Stahlindustrie vor Dumpingimporten

Die EU-Kommission verhängt im Handelsstreit mit den USA Maßnahmen zum Schutz der europäischen Stahlbranche vor Billigimporten. Die Schritte sollen diesen Donnerstag in Kraft treten, meldet das Amtsblatt der EU.

Bei den Maßnahmen handelt es sich um Zölle und Einfuhrquoten. Letztere sollen ab einem bestimmten Niveau an Importen für 23 Stahlsorten gelten. Hintergrund ist, dass wegen der US-Strafzölle auf Stahlimporte diese nach Europa umgelenkt werden.

Anfang Juni hat Amerika die Zölle auf Stahl und Aluminium aus der EU und anderen Ländern erhöht. Brüssel reagierte mit Vergeltungszöllen auf US-Waren wie Erdnussbutter und Harley-Davidson-Motorräder. Derzeit prüft die US-Regierung eine Erhöhung der amerikanische Zölle auf Autos, während die Stadt Berlin versucht, sich als neuer Standort von Harley-Davidson ins Spiel zu bringen.

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Grund für die vorläufigen Maßnahmen sind Zwischenergebnisse. Sie zeigen deutlich, dass wegen der im März eingeführten US-Sonderzölle in Höhe von 25 Prozent mehr ausländische Stahlerzeugnisse in die EU gelenkt werden. Betroffen von den vorläufigen Maßnahmen sind 23 von 28 untersuchten Produktkategorien.

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Bereits im Juni hatte die EU-Kommission Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder in Kraft gesetzt. Auch sie sind eine Reaktion auf die Einführung von US-Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die von den Europäern als nicht vereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO angesehen werden.

Der Zusatzzollsatz in Höhe von 25 Prozent werde auf Importe fällig werden, die wegen der US-Zölle zusätzlich in die EU kommen, teilte die EU-Kommission mit. Das heißt: Der Zusatzzollsatz in Höhe von 25 Prozent ist nur auf Importe fällig, die wegen der US-Zölle zusätzlich in die EU kommen. An der Verzollung der traditionellen Importmengen ändert sich demnach nichts. Sie werden von der EU als die Durchschnittsmengen der vergangenen drei Jahren definiert.

So soll verhindert werden, dass auf Stahlimporte angewiesene Autobauer und Bauunternehmen unter den Schutzmaßnahmen leiden, weil sich die Preise erhöhen.

Der europäische Fahrzeugherstellerverband Acea zeigte sich allerdings dennoch verärgert und betonte, dass angesichts einer steigenden Stahlnachfrage trotz der Freimengen mit steigenden Preisen zu rechnen sei. "Diese Maßnahmen werden unsere Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen", kommentierte Acea-Generalsekretär Erik Jonnaert. In Europa seien die Stahlpreise schon jetzt sehr hoch.

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EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach hingegen von einer Entscheidung, die das richtige Gleichgewicht zwischen den Interessen der europäischen Stahlproduzenten und Stahlkonsumenten herstellen solle. "Die US-Zölle auf Stahlprodukte verursachen eine Umlenkung der Handelsströme, die europäischen Stahlproduzenten und Arbeitern ernsthaften Schaden zufügen könnte", erklärte sie. Der EU sei deswegen nichts anderes übrig geblieben, als mit vorläufigen Schutzmaßnahmen zu reagieren.

Die jetzt eingeführten EU-Schutzzölle sind sogenannte vorläufige Maßnahmen, die höchstens 200 Tage in Kraft bleiben können. Dauerhafte Schutzmaßnahmen könnten nach dem endgültigen Abschluss der derzeitigen Marktuntersuchung beschlossen werden. Diese soll nach Angaben aus der EU-Kommission spätestens Anfang des kommenden Jahres enden. (reuters/dpa/apa/red)