Medizintechnik

Wiener Gericht weist Auftrag an Siemens Healthineers zurück

Das Wiener Landesverwaltungsgericht hat eine Auftragsvergabe des Gesundheitsverbunds zurückgewiesen. Dabei geht es um den Ankauf von Computer-Tomographen für Wiener Spitäler. Ein unterlegener Bieter hatte dagegen geklagt.

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Das Wiener Landesverwaltungsgericht hat dem Gesundheitsverbund eine Auftragsvergabe zurückgewiesen. Das berichteten der ORF und "profil". Es geht darin um den Ankauf von Computer-Tomographen für Wiens Spitäler im Wert von maximal 8,5 Millionen Euro. Ein unterlegener Bieter (Canon Medical Systems) hatte geklagt, weil die Ausschreibung auf Siemens zugeschnitten gewesen sei.

Konkret bestand das Rathaus laut dem Bericht in seiner Ausschreibung auf Spezifikationen, die ausschließlich Geräte der Siemens-Tochter Siemens Healthineers aufweisen - etwa eine Wasserkühlung und eine 3D-Kamera. Laut Urteil seien Aspekte der Ausschreibung "unsachlich und diskriminierend" gewesen: "Eine derartige Vorgangsweise widerspricht (...) den Grundsätzen des Vergaberechts."

Neues Verfahren geplant

Von Seiten des Gesundheitsverbands wird betont, dass ein neues Verfahren unter Berücksichtigung der vom zuständigen Gericht formulierten Kritikpunkte in die Wege geleitet wird. Andeutungen, dass das Verfahren in irgendeiner Weise von parteipolitischen Überlegungen beeinflusst sein könnten, werden "aufs Schärfste zurückgewiesen". (apa/red)