Erdgas

Weiter kein Transitvertrag mit der Ukraine: Putin warnt

Russlands Staatschef Wladimir Putin hat vor einem möglichen Ende des Gastransits über die Ukraine nach Europa gewarnt. Hintergrund: Nach dem Auslaufen des jetzigen Transitvertrags am 31.12.2019 ist ein neuer Vertrag weiter nicht in Sicht.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat vor einem Ende des Gastransits durch die Ukraine nach Europa gewarnt. "Es hängt nicht alles von uns ab. Deshalb gibt es das Risiko eines Endes des Transits", sagte Putin nach Kremlangaben in Brasilia beim Gipfel der Brics-Gruppe (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika).

Der Vertrag über den Transit von russischem Gas durch die Ukraine nach Deutschland und in andere EU-Staaten läuft Ende des Jahres aus. Eine Einigung über einen neuen Vertrag ist bisher ungeachtet der Vermittlung durch die EU nicht in Sicht.

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Der Kremlchef betonte einmal mehr, dass Russland bereit sei, mit der Ukraine einen neuen Transitvertrag abzuschließen. Zudem bot er an, die Ukraine selbst wieder direkt mit russischem Gas zu einem günstigen Preis zu versorgen. Auf russischer Seite sorgt seit langem für Unmut, dass der ukrainische Gaskonzern Naftogaz den Vertragspartner Gazprom vor internationalen Gerichten mit Milliardenklagen überzieht. Putin bezeichnete die Klagen als "Blödsinn".

In der Ukraine würden durch den Wegfall der Gebühren für die Durchleitung russischen Gases in die EU Milliardeneinnahmen wegbrechen. Vor allem auch Deutschland hatte stets darauf bestanden, dass der Transit ungeachtet alternativer Wege erhalten bleibt - als wichtige Einnahmequelle für die verarmte Ukraine.

Russland baut allerdings längst neue Lieferwege. Besonders umstritten ist dabei die Pipeline Nord Stream 2. Russland will die Leitung bis Jahresende in Betrieb nehmen und wäre damit wieder ein Stück unabhängiger von dem bisher wichtigsten Transitland Ukraine. (apa/red)

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