Welthandel : Washington startet Militärmission in der Straße von Hormuz

Die von den USA geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits voll im Gang. Neben dem US-Militär seien auch Kräfte aus Großbritannien, Australien und Bahrain beteiligt, sagte Verteidigungsminister Mark Esper.

Die USA seien zudem mit mehreren anderen Ländern im Gespräch und gingen davon aus, dass sich noch weitere Staaten der "Operation Sentinel" genannten Mission anschließen würden, sagte Esper. Um die jüngsten Entwicklungen in der Iran-Krise geht es auch bei einem Außenminister-Treffen in Helsinki.

Esper sagte, Ziel sei es, die freie Schifffahrt in der für den globalen Handel bedeutenden Meerenge zu garantieren. Zudem gehe es darum, "Provokationen zu verhindern und einen Konflikt in der Region zu vermeiden", sagte Esper. Die USA wollten keinen Konflikt mit dem Iran, betonte der Minister. Der Minister machte zunächst keine genauen Angaben, wie viele Schiffe und Soldaten an der Mission beteiligt sind. Großbritannien hatte zunächst zwei Kriegsschiffe geschickt.

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Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hatte die Sicherheitslage in der Straße von Hormuz im Persischen Golf zuletzt dramatisch verschlechtert. In den vergangenen Wochen war es in der Straße von Hormuz immer wieder zu brenzligen Situationen gekommen. Die USA machten den Iran für diverse Attacken auf Handelsschiffe in dem Seegebiet verantwortlich, was die Führung in Teheran bestritt. Hinter den Spannungen zwischen dem Iran und den USA steht der Atomstreit beider Länder. Die Amerikaner werfen der iranischen Führung vor, Atomwaffen bauen zu wollen. Teheran weist das zurück.

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Bei dem informellen Außenministerrat in der finnischen Hauptstadt geht es u. a. um die Frage, ob und wenn ja, sich die Europäische Union an den internationalen Bemühungen zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz beteiligen sollte. Zudem werden erneut die Rettungsversuche für das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe Thema sein.

Ein Einsatz zur Sicherung des Schiffsverkehrs in der Golf-Region durch die EU, wie ihn der deutsche Außenminister Heiko Maas ins Spiel gebracht hat, würde nach Einschätzung von Militärexperten erhebliche Ressourcen binden. "Eine Mission in der Straße von Hormuz würde je nach benötigter Fähigkeit zwischen 10 und 30 Prozent der maritimen Fähigkeiten Europas erfordern", heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Deutschland selbst müsste ständig mit mindestens einem Schiff an dem Einsatz beteiligt sein, schreiben die Experten, die die Analyse verfasst haben.

Der bereits angelaufenen US-Schutzmission wollen sich viele EU-Staaten nicht anschließen, weil sie befürchten, dass diese für weitere Spannungen mit dem Iran sorgen könnte. Maas hatte deswegen bereits Anfang des Monats eine europäische Beobachtungsmission vorgeschlagen. Ein solcher Einsatz könnte laut Befürwortern deeskalierend wirken, indem er das Geschehen in dem Seegebiet inklusive möglicher Sabotageakte transparent macht.

In der DGAP-Analyse schreiben die Experten, dass für einen europäischen Einsatz wohl mindestens fünf Fregatten oder Zerstörer mit Bordhubschraubern sowie drei Seefernaufklärer und ein bis zwei Versorger beziehungsweise Tanker notwendig wären. Zudem weisen sie darauf hin, dass die Straße von Hormuz in den Hoheitsgewässern des Iran und des Oman liegt. Dort sei Kriegsschiffen nur die Transitpassage mit passiver Beobachtung und gegebenenfalls Nothilfe gestattet. Der Beobachtereinsatz müsse deshalb im Wesentlichen außerhalb der Straße von Hormuz erfolgen. Sollte statt einer Beobachtermission sogar ein Schutzeinsatz zur ständigen Begleitung von Handelsschiffen erwogen werden, gehen die Autoren von zusätzlichem Aufwand aus. So seien dann wohl bewaffnete Bordhubschrauber und Korvetten notwendig, heißt es.

Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bisher allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt. Für die EU ist der US-Kurs vor allem deshalb problematisch, weil dem Iran für die Einschränkung seines Atomprogrammes ein Ende der wirtschaftlichen Isolation versprochen worden war. Um das Atomabkommen zu retten, versucht sie deswegen auch dafür zu sorgen, dass Unternehmen trotz der weitreichenden US-Sanktionen Geschäfte mit dem Land machen können.

Unklar war bis zuletzt, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen beim G7-Gipfel auf die Diskussionen in der EU haben werden. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte sich bei dem Treffen in Biarritz um Bewegung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran bemüht und den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif empfangen. US-Präsident Donald Trump sah danach eine "wirklich gute Chance" für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani. Auch Rouhani erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft, forderte aber, vorher sollten die USA die Sanktionen gegen den Iran aufheben. Der iranische Präsident ist Ende September in den Vereinigten Staaten, wo er an der UNO-Vollversammlung in New York teilnehmen wird - und dann auch Trump treffen könnte.

Die USA haben in der Tankerkrise laut einem Medienbericht bereits im Juni militärische Computersysteme des Iran mit einer Cyberattacke lahmgelegt. Mit der Cyberattacke auf Kommunikationsnetze der Revolutionsgarden habe die US-Regierung iranische Angriffe auf den Schiffsverkehr in der Straße von Hormuz verhindern wollen, berichtete die "New York Times". Nach Angaben der Zeitung arbeitet der Iran noch immer daran, seine digitale Infrastruktur vollständig wiederherzustellen. Die USA und der Iran führen bereits seit Langem einen inoffiziellen Cyberkonflikt. (dpa/apa/red)