Menschenrechte

USA setzen elf weitere Konzerne aus China auf "schwarze Liste"

Wegen der massiven Unterdrückung von Minderheiten wie den Uiguren und Verletzungen des Menschenrechts setzt Washington elf weitere chinesische Unternehmen auf eine "schwarze Liste".

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Das US-Handelsministerium hat elf weitere chinesische Unternehmen wegen Unterdrückung muslimischer Minderheiten auf die Schwarze Liste gesetzt. Die Unternehmen seien an Menschenrechtsverletzungen an Uiguren und andere muslimische Minderheiten beteiligt, erklärte das Ministerium.

Zwei der Konzerne hätten nach Angaben der US-Regierung genetische Analysen durchgeführt, um die Unterdrückung von Uiguren und anderen muslimischen Minderheiten voranzutreiben. "Peking fördert aktiv die verwerfliche Praxis von Zwangsarbeit und missbräuchlichen DNA-Sammel- und Analysesystemen, um seine Bürger zu unterdrücken", sagte Handelsminister Wilbur Ross. Die chinesische Botschaft in Washington lehnte eine Stellungnahme ab.

Unternehmen auf der schwarzen Liste können ohne Genehmigung der US-Regierung keine Komponenten von amerikanischen Unternehmen beziehen. Auf der schwarzen Liste stehen nun auch Nanchang O-Film Tech, ein Lieferant für Apples iPhone. Laut einem Brief an den US-Kongress vom April beliefert das Unternehmen auch Amazon und Microsoft. Die US-Firmen äußerten sich nicht sofort auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

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Ebenso betroffen ist die KTK Group, die mehr als 2.000 Produkte für den Bau von Hochgeschwindigkeitszügen produziert, von der Elektronik bis zu den Sitzen. Die Liste enthalte zudem zwei Tochtergesellschaften des Beijing Genomics Institute (BGI), ein Gen-Spezialist mit Verbindungen zur chinesischen Regierung, fügte Senator Marco Rubio hinzu. Er sagte, die Ergänzungen würden "sicherstellen, dass die US-Technologie die Verbrechen der Kommunistischen Partei Chinas gegen die Menschlichkeit und die ungeheuren Menschenrechtsverletzungen gegen Uiguren und andere Minderheiten in Xinjiang, einschließlich der erzwungenen Sammlung von DNA, nicht unterstützt."

Seit dem in Kraft treten des sogenannten Uiguren-Gesetzes hatte das Handelsministerium bereits knapp 40 Unternehmen auf die Liste gesetzt, darunter das Videoüberwachungsunternehmen Hikvision sowie führende Unternehmen in der Gesichtserkennungstechnologie wie SenseTime Group und Megvii Technology. (reuters/apa/red)