Rechtstipp

Warum Compliance-Systeme immer wichtiger werden

Immer mehr Gesetze setzen auf effektive Selbstreinigungsmaßnahmen.

Rechtstipp Recht Baker McKenzie Alexander Petsche

https://www.youtube.com/watch?v=sIn2itRfcJ0

Jede Unternehmensleitung ist verpflichtet, die Wahrscheinlichkeit von Rechtsverstößen durch Mitarbeiter des Unternehmens bzw. das Unternehmen selbst so gering wie möglich zu halten. Andernfalls kann dies bei einem Compliance-Vorfall zu einer zivil- und strafrechtlichen Verantwortung der Unternehmensleitung und der Bestrafung des Unternehmens führen. (Wirksame) Compliance-Systeme reduzieren dieses Risiko.

Sowohl nationale als auch ausländische Bestimmungen fordern zunehmend die Implementierung dieser Systeme. Zwei Beispiele: Nach dem neuen österreichischen Vergaberecht müssen Unternehmen bei Compliance-Verstößen eine „Selbstreinigung“ durchführen. Dazu zählt nicht nur die interne Untersuchung der Vorfälle sowie die Kooperation mit den Behörden, sondern auch die Verbesserung des Compliance- Systems. Idealerweise wird dieses durch einen unabhängigen Dritten wie z. B. Austrian Standards zertifiziert. Ohne Selbstreinigung droht der Ausschluss von Vergabeverfahren – in vielen Fällen eine Gefährdung des gesamten Geschäftsmodells.

Auch nach dem Entwurf des deutschen Verbandssanktionengesetzes sollen Anreize für Investitionen in Compliance-Systeme geschaffen werden. Unternehmen sollen bei einem Verstoß weniger bis gar nicht bestraft werden, wenn sie über effektive Compliance-Systeme verfügen. Auch eine objektiv und ernsthaft durchgeführte interne Untersuchung soll einen Bonus von bis zu 50 Prozent bringen.

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Zwei gute Anlässe für Unternehmen, sich jetzt (vermehrt) dem Thema Compliance zuzuwenden.

Rechtsanwalt DDr. Alexander Petsche ist Partner bei Baker McKenzie und Experte für Compliance-Systeme.