Elektromobilität

"Tesla-Gigafactory" soll noch 2021 in Betrieb gehen

Elon Musk ist am frühen Mittwochabend überraschend in Berlin gelandet, die Gründe für den Besuch sind bisher bekannt. Doch noch am Abend traf er sich mit Woidke und Steinbach zum Gespräch.

Elon Musk, Chef des US-Elektroautobauers Tesla, hat bei seinem Besuch in Deutschland nach Angaben der Brandenburger Landesregierung die Bedeutung eines Produktionsstarts im heurigen Jahr betont. Musk habe deutlich gemacht, wie wichtig ihm die Einhaltung des engen Zeitplans sei, sagte Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD). Außerdem habe Musk seine Bereitschaft erklärt, die Kommunikation am Standort der Fabrik in Grünheide zu intensivieren.

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Zahlreiche Verzögerungen

Die abschließende umweltrechtliche Genehmigung fehlte für längere Zeit noch wegen der Coronapandemie, einer Anhörung von Kritikern des Projekts und des erweiterten Bauantrags mit Batteriefabrik. Tesla wollte ursprünglich im Juli 2021 beginnen und plant die Inbetriebnahme der Autofabrik bei Berlin nun für Ende dieses Jahres. Dort sollen mindestens 100.000 E-Autos pro Jahr gefertigt werden. Die abschließende umweltrechtliche Genehmigung fehle noch. "Ich habe die Hoffnung, dass das erste Auto, das vom Band läuft, das Geburtsjahr 2021 haben wird", sagte Steinbach.

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Steinbach sieht das Projekt als Vorbild für andere Firmen. "Wir verhandeln derzeit mit mehreren potenziellen Investoren." Das seien alles ausländische Unternehmen. Er rief dazu auf, nach Abschluss des Tesla-Verfahrens das Planungs- und Genehmigungsrecht in Deutschland zu prüfen. "Wir sind, was die Anwendung des Bundesimmissionsschutzgesetzes und die damit verbundenen Genehmigungsverfahren betrifft, vielleicht in einem Tunnel der Betriebsblindheit und sehen möglicherweise nicht die Punkte, die einer Modernisierung und Entbürokratisierung bedürfen." Tesla hatte im April das Genehmigungsverfahren für sein Werk kritisiert.

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Der Bau ist trotz fehlender abschließender Genehmigung durch das Land Brandenburg weiter fortgeschritten. Naturschützer und Anrainer befürchten mit der Fabrik negative Konsequenzen für die Umwelt. Der Wirtschaftsminister wies die Kritik von Umweltverbänden wegen vorzeitiger Genehmigungen zurück. "Die gesetzlichen Rahmenbedingungen erlauben Vorabzulassungen", sagte Steinbach. Die Naturschutzverbände Grüne Liga und Naturschutzbund NABU in Brandenburg gehen rechtlich gegen eine vorzeitige Teilzulassung vor. 

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Aktuelle Lage: Besuch in Deutschland

Der Tesla-Chef traf sich am Mittwoch mit Steinbach und Ministerpräsident Dietmar Woidke, wie der Minister bei Twitter schrieb. Das Treffen fand in Berlin statt.

Tesla baut in Grünheide bei Berlin nahe dem Flughafen der Hauptstadt eine Autofabrik. Dort will das Unternehmen rund 500.000 Autos im Jahr bauen. Ursprünglich sollte die Produktion im Juli beginnen, inzwischen steht aber das Jahresende als Termin im Raum. Die Verzögerung geht unter anderem auf eine Ergänzung des Antrags auf Genehmigung zurück. In Grünheide soll auch eine Batteriefabrik entstehen. Die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg steht bisher aus. Am Freitag will Unionskanzlerkandidat und CDU-Chef Armin Laschet die Baustelle der "Tesla-Gigafactory" besuchen. Ob Musk dabei ist, ist derzeit noch offen. (apa/red)