Maschinenbau : Streit um Turbinen für die Krim: Siemens blitzt in Moskau ab
Im Streit über Siemens-Kraftwerksturbinen auf der Krim hat der Münchener Konzern eine juristische Niederlage erlitten. Ein Moskauer Gericht lehnte einen Antrag von Siemens ab, die Turbinen zu beschlagnahmen und ihre Inbetriebnahme zu untersagen, wie am Sonntag aus Gerichtsdokumenten hervorging.
Hauptverhandlung am 18. September
Der Konzern hatte im Streit mit einer russischen Staatsfirma eine einstweilige Verfügung beantragt. Der Konzern hatte die russische Firma Technopromexport verklagt, weil die Gasturbinen entgegen der Lieferverträge und trotz der EU-Sanktionen auf die 2014 von Russland annektierte ukrainische Halbinsel gebracht worden waren.
Siemens verlangt den Rücktransport der Turbinen oder die Rückabwickelung des gesamten Geschäfts. In der Hauptsache soll vom 18. September an verhandelt werden, hieß es. Mehr dazu: Siemens und Russen streiten über Turbinen auf der Krim >>
Die Münchner waren nach eigenen Angaben bei Vertragsabschluss 2015 davon ausgegangen, dass die Ausrüstung an ein Kraftwerk auf der südrussischen Halbinsel Taman geliefert werden sollte. Schon damals berichteten russische Medien jedoch, dass die Turbinen auf die Krim gelangen könnten.
Siemens hat die Klage selbst eingereicht
Nun sind tatsächlich auf der 2014 von Russland annektierten Halbinsel vier Siemens-Gasturbinen aufgetaucht. Weil Russland wegen der Krim Sanktionen der Europäischen Union unterliegt, dürfen europäische Unternehmen dort keine Geschäfte machen.
Siemens sieht sich als Opfer seines Kunden und reichte in Moskau Klage gegen den Abnehmer TPE ein. TPE ist Generalunternehmen für das nie gebaute Kraftwerk auf Taman und für die auf der Krim geplanten Projekte.
Halbinsel Krim soll nur mehr über Russland versorgt werden
Die Halbinsel wurde früher über das ukrainische Stromnetz mit Elektrizität versorgt, ist inzwischen jedoch von Russland abhängig. Der Chef der von Russland unterstützten Regierung auf der Krim, Sergej Aksjonow, sagte der Nachrichtenagentur Reuters, der Ausbau der örtlichen Stromproduktion verlaufe nach Plan. Einzelheiten nannte er nicht.
Die Europäische Union hatte Anfang August wegen der Lieferung der Siemens-Turbinen auf die Krim die Sanktionen gegen Russland ausgeweitet: Strafmaßnahmen von Brüssel wegen Siemens-Turbinen auf der Krim >>
Betroffen von den neuen Strafmaßnahmen ist unter anderem Vize-Energieminister Andrej Tscheresow. (reuters/apa/red)
Weiters zum Fall:
Chef des russischen Siemens-Partners Power Machines tritt ab >>
Eingeweihte: Nutzung von Siemens-Turbinen auf der Krim wird schwierig >>