Außenhandel

Strafzölle auf Autos: Europa bereitet neue Verhandlungsrunde vor

Nach monatelangem Ringen haben sich Vertreter der EU-Staaten auf neue Handelsgespräche mit den USA verständigt. Im Mittelpunkt steht der Wunsch, Strafzölle Washingtons auf europäische Autos zu verhindern - wovon Österreich direkt betroffen wäre.

Die EU hat sich nach monatelangem Tauziehen auf den Beginn von Handelsgesprächen mit den USA verständigt. Eine Mehrheit der Mitgliedsländer will kommende Woche das Verhandlungsmandat für die EU-Handelsbeauftragte Cecilia Malmström beschließen, um US-Sonderzölle auf europäische Autos zu verhindern, wie die Deutsche Presse-Agentur aus EU-Kreisen erfuhr.

Malmström hatte eigentlich gehofft, das Mandat schon im Jänner zu erhalten. Länder wie Frankreich blockierten eine einstimmige Entscheidung aber bisher aus innenpolitischen Gründen. Nun soll notfalls mehrheitlich über das Verhandlungsmandat entschieden werden.

Der Handelsstreit mit den USA war durch die Einführung von US-Sonderzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte entbrannt und hat zur Einführung von EU-Vergeltungszöllen auf US-Produkte geführt.

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Was Vertreter Europas und der Autoindustrie in diesem Zusammenhang fast nie erwähnen: Die Kritik Trumps hat einen wahren Kern.

Trump, der die USA von Handelspartnern unfair behandelt sieht, droht schon während seinem Amtsantritt mit Sonderzöllen auf europäische Autos. Allerdings sind die Vorwürfe nicht völlig unbegründet: Autos aus der EU werden in den USA bisher mit 2,5 Prozent Zöllen belegt. Umgekehrt sind es für US-Automobile in der EU 10 Prozent. Auf Lastwagen und Pick-ups erheben die USA 25 Prozent, während diese in den EU mit durchschnittlich 14 Prozent belegt werden.

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Eine im vergangenen Juli zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker getroffene Vereinbarung sieht zur Schlichtung vor, dass beide Seiten Gespräche über die Abschaffung von Zöllen auf Industriegüter sowie eine engere Zusammenarbeit bei Regulierungen zum Beispiel für die Arzneimittelindustrie beginnen.

Die EU-Kommission ist für die Handelspolitik der Staatengemeinschaft zuständig, aber für neue Abkommen auf das Mandat der Mitgliedsländer angewiesen.

Trump hatte zuletzt immer wieder gedroht, er werde Sonderzölle auf europäische Autos einführen, sollte die EU Gespräche über neue Handelsregeln blockieren. "Wenn wir keinen Deal machen, dann kommt es zu den Zöllen", drohte er im Februar.

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Sollte Trump die Autozölle tatsächlich einführen, will die EU erneut mit Vergeltungszöllen auf US-Produkte antworten. Sie könnten beispielsweise US-amerikanische Elektroautobauer wie Tesla, den Baumaschinenhersteller Caterpillar oder den Druckerspezialisten Xerox treffen. Zudem würde es keine Handelsgespräche geben. (dpa/apa/red)

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