Außenhandel

"Schutzschirm" der Europäer: Irans Regierung skeptisch

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen mit einer gemeinsamen Plattform namens Instex europäischen Exporteuren helfen, die Sanktionen der USA gegen den Iran zu umgehen. In Teheran ist man sehr skeptisch, ob das hilft: Die Plattform sei eine "schmale Wasserrinne."

Der Iran setzt wenig Hoffnung auf den von Deutschland, Frankreich und Großbritannien gegründeten Schutzschirm Instex zur Umgehung der US-amerikanischen Wirtschaftssanktionen. "Instex ist eine schmale Wasserrinne, die wenig effektiv ist", sagte der Sekretär des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Shamchani.

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Mullah-Regime: Iran soll sich davon nicht abhängig machen

Der Iran sollte sich wirtschaftlich nicht von solchen Initiativen abhängig machen, sagte Shamchani laut der Nachrichtenagentur Insa. Die Zweckgesellschaft Instex - "Instrument in Support of Trade Exchanges" ("Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten") - wurde im Jänner gegründet. Sie soll den Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften trotz der US-Sanktionen erleichtern und gleichzeitig das Wiener Atomabkommen von 2015 retten. Die iranische Führung hat jedoch Zweifel an der Effektivität des Instruments und droht ihrerseits mit einem Ausstieg aus dem Wiener Atomabkommen von 2015.

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Teheran will trotzdem weiter abwarten

Trotz der Zweifel will Teheran laut Vize-Außenminister Abbas Aragchi erstmal abwarten, um die Ergebnisse des Instex-Finanzmechanismus in der Praxis zu sehen. In diesem Zusammenhang besuchte der deutsche Instex-Geschäftsführer Per Fischer diese Woche den Iran und traf sich dort mit Unternehmensvertretern.

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Mit dem Atomabkommen sollte der Bau einer iranischen Atombombe verhindert werden. Im Gegenzug wurden dem Iran bessere wirtschaftliche Beziehungen in Aussicht gestellt. Die USA stiegen im Mai 2018 einseitig aus dem Deal aus und verhängten wieder Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik.

Nach Angaben der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA hat sich der Iran seit Jänner 2016 an den Deal gehalten und es wurden keine Verstöße gegen die Auflagen festgestellt. (dpa/apa/red)

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