Meinung

Realitätscheck? Unerwünscht.

Statt von zusätzlichen Aufgaben beim Schutz geistigen Eigentums zu fantasieren, sollte sich das Patentamt auf seine wirklichen Aufgaben besinnen. Damit tut es sich aber schwer.

Von
Meinung Friedrich Rödler

Es stand ein Thema am Tapet, um das es sich für ihn, den Präsidenten, wahrlich zu kämpfen lohnte. Also kämpfte er.

Wer Friedrich Rödler beim Alpbacher Arbeitskreis – Titel „IP-System am Scheideweg?“ – beobachtete und seine Argumente verfolgte, konnte nur ein Bild vom obersten Chef der Patentprüfbehörde gewinnen: Da nimmt jemand sein Amt wirklich ernst. Gebetsmühlenartig wiederholte Rödler bekannte Forderungen: Die nach einer nationalen IP-Strategie und auch jener nach einem Upgrade des hoheitlichen Bereichs des Patentamts zu einem aufgewerteten IP-Knotenpunkt.

Das war im Oktober des Vorjahres. Zu einem Zeitpunkt also, zu dem sich der Rechnungshof das Gebaren der Patentbehörde schon näher angesehen hatte. Und die Frage muss erlaubt sein, wie sich Rödler das genau vorstellt: Aufwertung des Patentamts plus zusätzliche Machtkonzentration, während die alten Probleme der verstaubten Behörde weiter um sich greifen? Das Patentamt erfülle seine Servicefunktion nicht ausreichend, heißt es im Rechnungshofbericht. Seine Strukturen seien veraltet und könnten nicht mit europäischen Standards mithalten.

Vielleicht hätte sich Rödler, ehe er nach Höherem strebt, zum Ende seiner zweiten Amtsperiode lieber der ureigensten hoheitlichen Aufgaben des Amts besinnen sollen. Als da beispielsweise wäre: den Wandel zu einem modernen, serviceorientierten Amt zu vollziehen. Freilich: Da mit dem ausgelagerten privatwirtschaftlichen Bereich der Behörde, der Serv.ip, über Jahre eine teure und eigentlich überflüssige Doppelstruktur aufgepumpt wurde, war der Spielraum dafür stets begrenzt.

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