Personalia : Personelle Änderungen bei der Schienen-Control
Die Bundesregierung hat auf Antrag von Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) eine neue Schienen-Control Kommission bestellt, deren Zusammensetzung teilweise der alten Kommission entspricht. Vorsitzender bleibt Richter Robert Streller, als dessen Stellvertreterin wird Richterin Romana Wieser amtieren statt wie bisher Richter Gerhard Pohnert. Dies teilte eine Sprecherin des Ministers mit.
Weitere Mitglieder sind Karl-Johann Hartig und Clemens Kaupa, beide waren bisher Ersatzmitglieder der Kommission. Sie lösen Brigitta Riebesmeier und Klaus Rießberger ab. Als neue Ersatzmitglieder sind Mario Matzer und Norbert Fürst genannt. Die neue Kommission fungiert bis Jahresende 2021.
Die Aufgaben der Regulierungsbehörde
Aufgabe der Regulierungsbehörde Schienen-Control ist es, für einen diskriminierungsfreien Zugang zum Bahnnetz zu angemessenen Preisen zu sorgen.
Um dies sicherzustellen, führt die Schienen-Control Kommission als unabhängige weisungsfreie Verwaltungsbehörde Verfahren, in denen sie Bescheide erlassen kann. Weiters übt sie eine Aufsichtsfunktion für die Entschädigungsrechte der Fahrgäste aus. (apa/red)