Abgasaffäre

Opel wehrt sich vor Gericht gegen Dieselrückruf

Das deutsche Kraftfahrt-Bundesamt bei Opel einen Rückruf von Fahrzeugen mit Dieselmotor angeordnet. Der Autobauer wehrt sich jetzt vor Gericht dagegen: In einem Eilverfahren wird geprüft, ob die Anordnung überhaupt rechtlich einwandfrei war.

Der deutsche Autobauer Opel geht wie angekündigt rechtlich gegen den im Oktober vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) angeordneten Dieselrückruf wegen Abgasmanipulation vor. "Wir haben Rechtsmittel eingelegt", sagte ein Opel-Sprecher und bestätigte damit einen Vorausbericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel". Das Unternehmen wolle damit verhindern, dass der Rückruf von 96.000 Diesel-Pkw sofort vollzogen werden müsse, berichtete das Magazin.

Eilverfahren prüft Entscheidung des KBA

Das Verwaltungsgericht Schleswig, das für Rechtsverfahren im Zusammenhang mit dem KBA zuständig ist, erklärte, ein Eilverfahren sei anhängig. Dabei sei zu prüfen, ob die Verfügung des Amts rechtlich einwandfrei sei. Eine Entscheidung werde nach einem schriftlichen Verfahren, also ohne mündliche Verhandlung, Ende November oder Anfang Dezember fallen, sagte ein Gerichtssprecher.

Das KBA hatte Mitte Oktober einen Rückruf von Dieselfahrzeugen der Modelle Insignia, Cascada und Zafira (Baujahre 2013 bis 2016) mit der Schadstoffnorm Euro 6 angeordnet. In diesen seien unzulässige Abschalteinrichtungen gefunden worden, die entfernt werden müssten. Opel wies den Vorwurf zurück.

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Auch Daimler zum Rückruf verdonnert

Auch Daimler muss auf Geheiß des KBA europaweit rund 774.000 Mercedes-Dieselmodelle zurückrufen wegen einer illegalen Abschalteinrichtung. Der Stuttgarter Autobauer betrachtet die Technik dagegen als rechtlich zulässig und legte gegen den Bescheid Widerspruch beim KBA ein, über den noch nicht entschieden ist. (reuters/apa/red)

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