Digitale Strategie : Österreich soll mit der „digital roadmap“ moderner werden

"Es handelt sich um das erste Strategiepapier dieser Art für Österreich. Es soll jährlich aktualisiert werden, um auf die neuesten Entwicklungen einzugehen", erklärt die Digitalisierungsstaatssekretärin Muna Duzdar. "Es handelt sich um eine wichtiges Projekt für die Republik und die Bundesregierung. Wir wollen Österreich sehr viel moderner machen und weiterhin menschlich halten", ergänzt Wirtschaftsstaatssekretär Harald Mahrer.

Definiert wurden zwölf strategische Leitprinzipien bzw. Ziele mit zwölf nachgelagerten Feldern im Querschnittthema der Digitalisierung. Besonders große Ziele sind unter anderen der Ausbau der digitalen Infrastruktur, das Schließen der digitalen Kluft durch digitale (Weiter-)Bildung, die 5. Mobilfunk-Generation 5G und auch das ins Boot holen von kleineren Firmen, die sich bisher nicht mit dem Digitalisierungsthema auseinandergesetzt haben.

Vor allem in Sachen 5G könne Österreich zum Pilotland werden, so Mahrer. Hier könnte auch das bisherige Vorgehen über Bord geworfen werden, Lizenzen an die Betreiber zu versteigern. Diese könnten auch ohne Einnahmen vergeben werden - und das Gegengeschäft wäre dass das ausgewählte Unternehmen garantiert, einen möglichst flächendeckenden hohen Zugang in das Netz der Zukunft zu bieten.

Grundsätzlich sei es aber keine Frage, ob man sich mit dem Thema Digitalisierung beschäftige - die Auseinandersetzung sei viel mehr ein Muss. Und hierbei müsse sich Österreich an den Weltbesten orientieren, wie etwa Südkorea, Japan, Schweden oder Estland.

Bei jedem der zwölf Themenfelder sind konkrete Handlungen vorgesehen. So soll im Bereich Politik und Verwaltung das E-Government-Angebot ausgebaut oder der elektronische Bürgerverkehr mit der Verwaltung in Recht gegossen werden. In der Bildung sollen etwa bestehende Initiativen gebündelt werden. Grundsätzlich geht es hier vor allem um die Stärkung der digitalen Kompetenz. Forschung und Innovation ist in der digital roadmap ein eigener Punkt, hier soll etwa die heimische Forschung im Bereich der elektronisch basierten Systeme mit der Förderinitiative "Silicon Austria" und der Errichtung eines neuen Forschungszentrums verstärkt werden.

Die Förderung des Breitbandausbaus mit all seinen Facetten, die 5G-Einführung oder die Schaffung rechtlicher Rahmenbedingungen für die Verfügbarkeit von Infrastruktur wie Mitbenutzung oder Frequenzen sind im Infrastruktur-Bereich angesiedelt. Der Punkt „Wirtschaft“ deckt etwa den Ausbau des Global Incubator Network (GIN) als "Single Contact Point" zur internationalen Vernetzung von Start-ups, Investoren und Inkubatoren ab.

Im Bereich Arbeit und Arbeitsplätze sollen Online-(Berufs-)Weiterbildungskurse zur Vermittlung digitaler Kompetenzen sowie von Umschulungen gefördert werden. Die Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre ab 2017 ist eine weitere zentrale Maßnahme in diesem Bereich.

Die Elektronische Gesundheitsakte ELGA soll im Bereich Gesundheit, Pflege und Soziales implementiert und weiterentwickelt werden. Auch elektronische Impf- oder Mutter-Kind-Pässe sind hier vorgesehen. Auch Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Klimaschutz ist ein Punkt; hier sollen einheitliche Datenstandards für selbstfahrende Maschinen und die Lebensmittellogistik geschaffen werden.

Die restlichen vier Themenfelder Mobilität und Verkehr, Medien, Zivilcourage und Kultur, Integration und Inklusion sowie Sicherheit, Schutz und Vertrauen umfassen Maßnahmen wie einen Aktionsplan "Autonomes Fahren" mit Etablierung von Implementierungs-Know-how und eines spezialisierten Kompetenzcenters für digitale Infrastrukturen oder die Einrichtung eines Labors für automatisiertes Fahren, eine Reform der Presseförderung, die den digitalen Wandel in der Medienwelt berücksichtigt, den Ausbau multilingualer Serviceplattformen zur Bereitstellung von Informationen und Lernmaterialien sowie zur erleichterten Anerkennung beruflicher Qualifikationen oder die Umsetzung und Weiterentwicklung der Österreichischen Strategie für Cybersicherheit (ÖSCS). (apa)