Wirtschaftspolitik : Ministerin Schramböck will Betriebsgenehmigungen vereinfachen
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) will die Genehmigungspflichten für Unternehmen durchforsten und entrümpeln. Das kündigte Schramböck bei einem Pressegespräch in Kärnten bei der Firma Mahle in St. Michael ob Bleiburg an.
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So soll es für kleine Betriebe mehr Ausnahmen von der Betriebsgenehmigung geben als bisher. Derzeit liege die maximale Quadratmeterzahl für eine Ausnahme bei 200 Quadratmeter, sagte Schramböck. "Ich kann mir vorstellen, dass das bis 400 oder vielleicht sogar bis 600 Quadratmeter genehmigungsfrei wird."
Die Genehmigungsfreistellungsverordnung solle überarbeitet werden. Ob dabei auch die Liste jener Unternehmen erweitert wird, für welche die Ausnahmen gelten, sagte Schramböck nicht. Sie verwies auf eine Arbeitsgruppe, die sich gerade mit dem Thema befasse.
Das Prinzip 'Once only' als Ziel
Man könne auch bei Meldungen ansetzen, welche die Unternehmen an die Behörden erstatten müssen. Die Unternehmen müssten 230 Millionen Mal pro Jahr im Durchschnitt 55 Felder ausfüllen, so Schramböck: "Das kostet 4,3 Milliarden Euro im Jahr, dieses Geld wäre besser investiert in Produktentwicklungen, da soll das Prinzip 'Once only' eingeführt werden." Wie das im Detail aussehen soll, blieb offen. (apa/red)