Rudolf Loidl : Lipstick on a Pig

Wie eine Bombe ist die Nachricht in die ohnehin angespannten Ost-West-Beziehungen geplatzt: Die Routenführung von South Stream, der Pipeline des russischen Mineralölgiganten Gazprom, die Erdgas über das schwarze Meer und den Balkan nach Süditalien pumpen soll, wird geändert. Statt nach Bari soll es jetzt nach Baumgarten gehen – eine massive Aufwertung der Drehscheibe Österreich im europäischen Gashandel.

Der Aufschrei war von Warschau bis Rom zu hören: Weil (OMV-Mehrheitseigentümer) Österreich historisch schmiegsamer und politisch biegsamer gewesen sei als Italien und die anderen Partnerländer in der EU (die ja Sanktionen verhängt haben), sei man von der russischen Führung mit der neuen Routenführung „belohnt“ worden. Österreich hintertreibe damit die Politik der Europäischen Union, die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren. Man lasse sich in Putins Spiel des „divide et impera“ instrumentalisieren (O-Ton Energiekommissar Oettinger). Und das alles um den Preis einer Gasleitung.

Dabei dürfte das Rad, an dem hier gedreht wird, ein ganz anderes sein. Denn längst ist klar, dass die neue Route, die den Standort Österreich so enorm aufwertet, gar kein Geschenk ist. Denn im Gegenzug erwarten die Russen zumindest einen Anteil am Verteiler Baumgarten – viel wahrscheinlicher sogar einen substanziellen Anteil an der ganzen OMV selbst. Denn: Die bisher von IPIC, dem Staatsfonds von Abu Dhabi gehaltene 24,9 Prozentige Anteil an der OMV soll zum Verkauf stehen.

Eine wahrlich glückliche Fügung, dass just in dieser Gemengelage Ende Juni mit Siegfried Wolf ein echter Putin-Versteher Chef der Österreichischen Industrieholding ÖIAG wurde. Die ÖIAG managt jene 31,5 Prozent an der OMV, die noch in Staatshand sind – und ÖIAG-Chef Siegfried Wolf müsste der von der IPIC gehaltene Anteil von 24,9 Prozent aufgrund eines Vorkaufsrechtes zu allererst angeboten werden.

Dabei ist Wolf, der vielen Jahren im Solde des russischen Oligarchen Oleg Deripaska steht, gegen den erklärten Willen der Eigentümervertreter durch Nominierung des bisherigen Aufsichtsrates auf seinen Posten gekommen. Ein Akt des Nepotismus, den selbst Nationalbankpräsident Claus Raidl als Akt einer „Insiderclique“ bezeichnete. Ob jene „Insider“ wirklich restlos wussten, was sie damit taten, sei dahin gestellt.

Siegfried Wolf gibt sich derweil ahnungslos. Ihm sei ein Interesse Russlands an der OMV nicht bekannt. Wahrscheinlich ist eine solche Einfalt allerdings nicht, besonders wenn man die Ereignisse von vor elf Jahren Revue passieren lässt. Damals, als im Juni 2003, die Staatsanteile des Stahlhersteller Voestalpine in einer Nacht und Nebel Aktion spottbillig an Frank Stronachs Magna Holding verscherbelt werden hätten sollen, gab sich Magna-Manager Wolf ebenfalls ahnunslos. Dabei saß er selbst damals im ÖIAG-Aufsichtsrat. Nur ein Sturm öffentlicher Entrüstung konnte den Deal damals stoppen. Die Vorgangsweise Wolfs wurde – auch weil der Deal letztlich scheiterte – niemals wirklich kritisch beleuchtet.

Das russische Interesse an der OMV und der neue Karriere-Kickstart Wolfs in der ÖIAG müssen nicht ursächlich zusammenhängen. Aber eines ist klar: Die Optik ist verheerend. Ein Handlanger im Industrieimperium des russischen Oligarchen Oleg Deripaska soll industriepolitische Interessen Österreichs vertreten. Schönreden kann man das schon fast nicht mehr. Oder, um das englisches Sprichwort für Schönrederei abzuwandeln: Soviel Lippenstift, wie es bräuchte um dieses Schwein zu bemalen, lässt sich aus der ganzen Republik nicht herankarren.

Sprichwort, Bedeutung: Das lässt sich nicht schönreden.