Bahn : Kartellverdacht im österreichischen Bahnverkehr
Die EU-Kommission hat unangekündigte Untersuchungen im Eisenbahn-Personenverkehrssektor in Österreich durchgeführt. Die Brüsseler Behörde erklärte am Mittwoch zu den bereits am 24. November durchgeführten Überprüfungen, es bestehe der Verdacht der Kartellbildung.
Die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) hatten zuvor einen Bericht der Tageszeitung "Standard" zu den Durchsuchungen bestätigt. Weiters betroffen waren demnach die Verkehrsverbünde VOR, Oberösterreich und Salzburg.
Die betroffenen Unternehmen stünden im Verdacht, gegen Kartellrecht verstoßen, dominante Marktstellungen missbraucht und damit dem Wettbewerb geschadet zu haben, so die EU-Kommission. Die Experten der EU-Kommission wurden von Vertretern der österreichischen Wettbewerbsbehörde unterstützt.
Unangekündigte Untersuchungen sind ein vorläufiger Schritt nach einem Verdacht auf wettbewerbswidrige Praktiken. Allerdings bedeute dies noch nicht, dass dies schon ein Schuldspruch sei. So seien in der Folge des Kartellverfahrens die betroffenen Firmen anzuhören.
Eine formale Frist für die Entscheidung der Kommission gebe es keine. Die Dauer des Verfahren hänge von mehreren Faktoren ab, wie komplex ein Fall sei und ob die betroffenen Firmen kooperierten. (apa/red)