Internetkonzerne

Internetriesen ignorieren Europas Besteuerung - Berlin findet mahnende Worte

In einer wohl formulierten Rede mahnt der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die global agierenden Internetriesen aus dem Silicon Valley, sich nicht ihrer Steuerpflicht in Europa zu entziehen. Konkrete Schritte in diese Richtung erwähnt der Sozialdemokrat nicht. Die Reaktion von Google und Co. ist nicht überliefert.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Digitalfirmen gemahnt, sich nicht ihrer Steuerpflicht zu entziehen. Gewinne in Steueroasen zu verschieben, die eigentlich Nichtbesteuerungsoasen heißen müssten, "das muss auch für Digitalunternehmen ein Ende haben", forderte er bei einer Festveranstaltung zum 100. Geburtstag der Internationalen Arbeitsorganisation in Berlin.

"Wenn wir die Dividende der Digitalisierung einfahren wollen, müssen wir also rechtzeitig investieren", um die Menschen auf den Arbeitsmarkt der Zukunft vorzubereiten, sagte Steinmeier weiter. Die Reaktion von Google, Apple, Amazon und Facebook auf diese Worte ist nicht überliefert.

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In der EU wird eine Steuer auf Digitalkonzerne derzeit heftig diskutiert. Sie soll eingeführt werden, wenn Pläne für eine solche Abgabe auf internationaler Ebene nicht bis Mitte 2020 zum Erfolg führen. Dänemark, Finnland, Irland und Schweden sind strikt gegen das Vorhaben. Frankreich dagegen brachte eine eigene Steuer bereits auf den Weg; sie soll rückwirkend zum 1. Jänner dieses Jahres gelten. (afp/apa/red)