Investitionen

Hintergründe zur Breitbandmilliarde

Bis zum Jahr 2020 investiert das Infrastrukturministerium eine Milliarde Euro in den Ausbau des Internets auf eine Geschwindigkeit von 100 Mbit/sec. Heuer sollen noch 300 Millionen Euro fließen.

Telekommunikation Telekom Austria

Bis zum Jahr 2020 investiert das Infrastrukturministerium eine Milliarde Euro in den Ausbau des Internets auf eine Geschwindigkeit von 100 Mbit/sec, wie im Juli beschlossen wurde. Zu diesem Zeitpunkt gab es noch eine Vielzahl an offenen Fragen, die das Infrastrukturministerium heute versuchte, auszuräumen. Schon im Juli hatte der Chefökonom der Industriellenvereinigung Christian Helmenstein in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass der Breitbandausbau die höchsten Renditen bei Infrastrukturinvestitionen brächte und dann erst die anderen Infrastrukturprojekte folgten. "Es ist soweit, die Bagger können jetzt schnell kommen", hat Infrastrukturminister Alois Stöger heute angekündigt. 

Derzeit haben laut Infrastrukturministerium 48 Prozent der Wohnsitze eine Anbindung von von 100 Mbit/sec - allerdings nur theoretisch, denn diese nutzen nur 1,12 Prozent der Haushalte. Jedoch steigt die übertragene Datenmenge und damit der Bedarf explosionsartig. Das Ministerium hat dabei der Branche und den Ländern folgende Eckpunkte zum Breitbandausbau vorgestellt: 

Gefördert wird der Ausbau und/oder die Modernisierung bestehender Netze nur in jenen Gebieten, die aufgrund von Unwirtschaftlichkeit von den Netzbetreibern nicht oder kaum betreut werden. Die Ausschreibung erfolgt dabei technologieneutral: So sollen Glasfaser-und Kabelnetzbetreiber die gleichen Chancen haben wie Mobilfunkanbieter. Des weiteren sollen kleine wie große Unternehmen bedient werden. Die Mitbewerber der teilstaatlichen Telekom Austria (A1) haben sich zuletzt beschwert, dass in der Vergangenheit fast drei Viertel der Aufträge an die Telekom Austria gegangen seien.

Vorhandene Infrastruktur soll genutzt und nicht überbaut werden. Bei Leerverrohrungen behält sich der Bund ein Vorkaufsrecht vor - so soll vermieden werden, dass der Staat fördert und dann die Gemeinde das Netz an Privatfirmen weiterverkaufen. Für die Förderung des Flächenausbaus und der Erneuerung der Netze wird dabei zuvor das Okay der EU eingeholt, damit Rechtssicherheit gegeben ist. Dies soll in den nächsten Monaten erfolgen, damit noch heuer 200 Millionen Euro fließen können.

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Insgesamt wird das Ministerium dieses Jahr 300 Millionen Euro ausgeben, denn zu den 200 Millionen kommen noch 85 Millionen für Leerverrohrungen und 15 Millionen für Technologie- und Bildungsförderung hinzu. In den folgenden Jahren werden je 200 Millionen vergeben, 2020 sind es dann noch 100 Millionen. Das Burgenland hat bereits ein Breitbandpaket angekündigt, 30 Millionen wollen dafür die drei Handynetzbetreiber A1. T-Mobile Austria und "3" in die Hand nehmen. Nachdem der Staat maximal 50 Prozent dazu schießt, wären es also - ohne Landesförderungen - bis zu 60 Millionen Euro. Die Steiermark freut sich über die Breitbandmilliarde, Wirtschaftslandesrat Christian Buchmann spricht dazu auch aktuell zwei Förderprogramme an

Die Milliarde stammt dabei aus der zwei Milliarden schweren Versteigerung nicht mehr benötigter analoger TV-Funkfrequenzen, die zweite Milliarde wanderte dabei ins Budget des Finanzministeriums.

Überlegungen der Landesregierung in Niederösterreich, ein eigenes Netz aufzubauen und dieses dann zu vermieten, ist mit den Förderrichtlinien grundsätzlich vereinbar, so das Infrastrukturministerium. Allerdings sprechen sich die Netzbetreiber dagegen aus. Vor allem gibt es unter den Branchenexperten Zweifel, dass die Mieteinnahmen die Kosten für das Land decken. Denn wenn das Netz wirtschaftlich zu betreiben wäre, würden es ohnehin die Netzbetreiber ausbauen, so die Branche. (apa)

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