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Handelskonflikt: EU und USA verhandeln wieder

Die EU-Kommissarin Malmström trifft in Washington den US-Handelsbeauftragten Lighthizer. Für Brüssel ist der Anstieg der Einfuhren von amerikanischem Soja ein Schritt in der "Umsetzung" des Deals mit Trump.

Im Konflikt um drohende US-Strafzölle auf europäische Autos nehmen die EU und die Vereinigten Staaten diese Woche ihre Gespräche über Handelsfragen wieder auf. Die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström trifft dazu in Washington den US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer.

Die EU-Kommission vermeldete einen deutlichen Anstieg der Einfuhren von US-Sojabohnen und sieht dies als "Teil der Umsetzung" der bisherigen Vereinbarung mit US-Präsident Donald Trump im Handelskonflikt.

Trump wirft der EU bei einer Reihe von Produkten unfaire Handelspraktiken vor. Im Juni verhängte er deshalb Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte auch mit Aufschlägen auf europäische Autos. Diese könnten vor allem deutsche Hersteller treffen.

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Im Juli vereinbarte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker mit Trump eine Art Waffenstillstand, in der nach einer Lösung für den Handelskonflikt gesucht werden soll. Beide Seiten nahmen danach Vorgespräche über ein mögliches Abkommen zu Industriegütern auf. Die EU stellte zudem in Aussicht, die Einfuhren von Sojabohnen und Flüssiggas aus den USA zu erhöhen.

Brüssel zufolge stiegen die EU-Importe von Sojabohnen aus den USA im zweiten Halbjahr im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 112 Prozent auf 5,2 Millionen Tonnen. "Die Kommission liefert also", sagte ein Sprecher mit Blick auf die Vereinbarung vom Juli. Damals hatten EU-Vertreter allerdings eingeräumt, dass Brüssel den Anstieg nicht verordnen könne, sondern dies von den Marktteilnehmern abhänge.

In ihrem Marktbericht zu Soja verwies die EU nun vor allem auf den niedrigen Preis für US-Soja. Der Kommissionssprecher betonte aber auch, dass Brüssel den Weg für die Nutzung von Sojabohnen in Bio-Kraftstoffen ebnen wolle, was zu einem weiteren Anstieg der Einfuhren aus den USA führen könne.

Die Einigung zu Sojabohnen war für Trump wichtig, weil die US-Bauern als traditionelle Wähler der Republikaner durch den Handelsstreit mit China einen wichtigen Absatzmarkt verloren haben. "Wir haben gerade Europa für Euch Farmer geöffnet", sagte Trump nach dem Treffen mit Juncker. Die EU lehnt auf Druck von Ländern wie Frankreich aber weitere Gespräche über Agrarprodukte ab.

Der Anteil von US-Soja am EU-Gesamtmarkt stieg laut Kommission im zweiten Halbjahr von 39 auf fast 75 Prozent. Dies ging zulasten von anderen Lieferanten wie Brasilien, Kanada, der Ukraine und Paraguay, deren Einfuhren zwischen 23 und 91 Prozent zurückgingen.

Die vereinbarten Vorgespräche zu einem Abkommen zu Industriegütern kamen bisher kaum voran. Beide Seiten konzentrieren sich derzeit auf eine verstärkte Zusammenarbeit bei Produktstandards.

Ziel der Gespräche zwischen Malmström und Lighthizer sei es, "die positive Handelsagenda" beider Seiten voranzubringen, sagte der Kommissionssprecher. Am Mittwoch nimmt die EU-Kommissarin auch an Dreiergesprächen mit den USA und Japan zu unfairen Handelspraktiken teil. Dabei dürfte es insbesondere um China gehen. (afp/apa/red)

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