Experten der Uni Linz raten zur Erhöhung der Mineralölsteuer

In einer Untersuchung des Energieinstituts der Uni Linz ist eine mögliche Steuererhöhung als Durchläufer gedacht: Das wäre ein großer Schritt für den Klimaschutz, und die Mehreinnahmen sollen an Haushalte und Wirtschaft zurückgehen.

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Die Experten des Energieinstituts an der Uni Linz sehen eine Erhöhung der Mineralölsteuer (MöSt) um 15 Prozent als "geeignetes und effizientes Mittel im Zuge einer angestrebten ökologischen und sozial verträglichen Mobilitätswende". Für Pendler sollte es für die erhöhten Spritpreise eine Abgeltung aus den zusätzlichen Steuereinnahmen geben. Derzeit ist in Österreich keine MöSt-Erhöhung geplant.

Angedacht ist in der Untersuchung der Experten eine Steuererhöhung als reiner Durchläufer, bei der jeder eingenommene Cent an die Wirtschaft und die Haushalte zurückgeht.

Österreich sei im europäischen Vergleich ein Land zum günstigen Tanken. Der Preis für Superbenzin liege mit 1,25 Euro je Liter um etwa 10 Prozent unter dem Durchschnittspreis in Europa. Bei Diesel (1,19 Euro je Liter) seien es um 8 Prozent weniger. Der daraus resultierende "Tanktourismus" aus dem Ausland generiere einerseits zwar staatliche Mehreinnahmen, führe andererseits aber auch zu erhöhten Lärm- und Luftbelastungen sowie vermehrter Staubildung durch den zusätzlichen Verkehr. "Ebenso erscheinen durch die vergleichbar niedrigen Treibstoffpreise öffentliche Verkehrsangebote und alternative Antriebstechnologien weniger konkurrenzfähig oder attraktiv", heißt es in einer Stellungnahme der Experten zur APA.

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Eine 15-prozentige Anhebung bei Benzin und Diesel könnte demnach Mehreinnahmen - durch MöSt und Umsatzsteuer (USt) - von rund 462 Mio. Euro bringen. Dabei seien Abnahmen beim "echten" Tanktourismus berücksichtigt , also von jenen Fahrern, die ausschließlich zum Tanken von einem Nachbarland über die Grenze nach Österreich fahren. Aus Sicht der Autofahrer werde jeder gefahrene Kilometer dadurch um rund 6 Prozent teurer.

Da von dieser Maßnahme insbesondere Arbeitnehmer betroffen seien, die täglich eine größere Entfernung zwischen Wohn- und Arbeitsplatz überwinden müssten, erscheint den Experten "ein Ausgleich über die bekannte Pendlerpauschale als zielführend". Bei einer entsprechenden Umverteilung der zusätzlichen Steuereinnahmen erhöhe sich die Abgeltung für Pendler um durchschnittlich 60 Prozent.

Eine höhere Bepreisung des Verbrauchs fossiler Energieträger bringe keine negativen Auswirkungen für Gesellschaft und Wirtschaft mit sich, so das Resümee. Eine ökosoziale Neugestaltung des Pkw-Individualverkehrs über variable Kosten, also auf Basis der MöSt, führe als ökologischer Lenkungseffekt zu einer Reduktion von Treibhausgasemissionen und somit zu einer dreifachen Dividende auf Ökonomie, Umwelt, Soziales. (apa/red)

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