Lkw-Maut : Einigung auf neues Maut-System

„Alles wird berechenbarer, transparenter, ökologischer und wirtschaftsverträglicher“, sagt Verkehrsminister Alois Stöger zur „historischen Einigung“. Von einem „langen Weg, der hinter uns liegt, der aber noch lange nicht abgeschlossen ist“, spricht sein Verhandlungspartner, WKO-Transporteursobmann Alexander Klacska.

Gemeinsam präsentierten Stöger und Klacska am 12. November die Eckpunkte der neuen Lkw-Maut auf Autobahnen, wie sie ab 2017 umgesetzt werden wird. Die wichtigsten Ergebnisse der Verhandlungen:

- 2016 wird zu einem Übergangsjahr: Die bislang geplante Anpassung der Mautsätze fällt aus, womit sich die österreichische Transportwirtschaft um die 50 Millionen Euro ersparen dürfte.

- Stattdessen kommt es im nächsten Jahr nur zu einer Indexanpassung, die rund 1 Prozent gegenüber 2015 betragen dürfte.

- Ab 2017 bis 2020 wird jeder Lkw auf dem hochrangigen Straßennetz mit einem Basis-Mautsatz belastet, der, so Alois Stöger, ungefähr dem durchschnittlichen Mautsatz des Jahres 2015 entsprechen wird.

- Zusätzlich zu diesem Basistarif gibt es Zuschläge im Sinne der Einrechnung der externen Kosten, die sich an den Schadstoff- und Lärm-Emissionen des Fahrzeuges bemessen. Diese Spreizung zwischen den Lkw-Klassen dürfte nach Schätzung Alexander Klacskas im Bereich von rund 20 Prozent liegen.

- Die konkreten Tarife werden noch im Detail ausverhandelt, ebenso das Procedere für die Jahre nach 2020.

Die Maut-Zuschläge, so die Schätzung, dürften sich pro Jahr auf rund 40 Millionen Euro summieren. Davon werden rund 20 Millionen Euro den Euro-6-Fahrzeugen wieder gutgeschrieben, die verbleibenden 20 Millionen sollen dem Verkehrssektor zugute kommen, etwa für die Ausbildung von Fachkräften.

Neben der Ökologisierung der Lkw-Maut und dem damit verbundenen steigenden Druck in Richtung Umrüstung auf den Euro-6-Standard dürfte die neue Regelung vor allem zu besserer Berechenbarkeit für die Wirtschaft führen. Die WKO hatte ja schon lange beklagt, dass die entsprechenden Informationen für das Folgejahr viel zu spät erfolgten, was die Planbarkeit bei Spediteuren und Transporteuren erheblich erschwerte.

(red/APA)