Verkehr

Die Eckdaten zu den neuen Öffnungen an den Grenzen Österreichs

An der Grenze zwischen Deutschland und Österreich sind ab sofort kleinere Grenzübergänge geöffnet, ab Mitte Juni ist die vollständige Öffnung der Grenze geplant. Mit der Schweiz und Liechtenstein werde derzeit an einer ähnlichen Lösung gearbeitet, so Bundeskanzler Kurz. Die Grenze zu Südtirol und Italien soll vorerst geschlossen bleiben.

Deutschland bereitet eine Lockerung des in der Coronakrise verhängten Grenzregimes vor. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte gegenüber Parteikollegen im Bundestag einen "zweistufigen Prozess" an, berichteten Teilnehmer. Diese Woche sollen einige deutsch-österreichische Grenzübergänge für Pendler und Anrainer geöffnet werden, die komplette Öffnung dürfte aber noch dauern.

Ihr sei wichtig, dass die Grenzkontrollen nicht "bis ultimo" fortgesetzt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern einer virtuellen Sitzung der Unionsfraktion. Demnach soll in der deutschen Bundesregierung über die weiteren Schritt beraten werden. Ebenfalls will die EU-Kommission Leitlinien für eine schrittweise Grenzöffnung vorstellen.

Die weltweite Reisewarnung des deutschen Auswärtigen Amtes gilt weiterhin bs Mitte Juni. Bis dahin sollen Deutsche auf Urlaubsreisen im Ausland verzichten. Ob diese Warnung verlängert wird, ist abhängig vom Infektionsgeschehen. Nach Angaben aus Koalitionskreisen wird überlegt, mittelfristig nur noch vor Reisen in bestimmte Länder zu warnen.

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Frankreichs Grenzen bleiben zu

An den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz könnte die Zahl der Übergänge, an denen ein Grenzübertritt erlaubt ist, zudem erhöht werden, erfuhr die dpa. Merkel sagte dazu, eine Öffnung der Grenzübergänge insgesamt seit das "Allernotwendigste".

Frankreich lehnt allerdings zu schnelle Grenzöffnungen weiter ab. So hieß es aus Paris nach einem Telefonat des deutschen Innenministers Horst Seehofer mit seinem Amtskollegen Christophe Castaner, die von Frankreich gerade erst bis 15. Juni verlängerten Einreisebeschränkungen sollen "zu gegebener Zeit" aufgehoben werden.

Bundeskanzler Kurz begrüßt den Schritt

Wie aus dem Bundeskanzleramt in Wien gegenüber der APA verlautete, telefonierte auch Bundeskanzler Sebastian Kurz mit seiner deutschen Amtskollegin. Diese Woche wurde Kurz im Vorarlberger Kleinwalsertal erwartet, das als lediglich von Deutschland aus erreichbares Zollausschlussgebiet besonders unter den Corona-Grenzbeschränkungen zu leiden hat.

Die türkis-grüne Bundesregierung signalisiert bereits seit Wochen, dass sie eine Grenzöffnung zu den Nachbarländern noch vor Beginn der Sommerferiensaison wünscht. Im Fokus ist dabei insbesondere Deutschland, da die heimische Tourismusindustrie stark von deutschen Sommergästen abhängig ist.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat sich erfreut über die geplanten Grenzöffnungen mit Deutschland ab 15. Juni gezeigt. Mit der Schweiz und Liechtenstein werde derzeit an einer ähnlichen Lösung gearbeitet. Gespräche gebe es auch mit den östlichen Nachbarländern. Keine Perspektive könne man aufgrund des Infektionsgeschehens zu einer Grenzöffnung zu Italien geben. Aktuell: Kurz im Interview in Deutschland: "Manchen fehlt das Bewusstsein" >>

Kleinere Grenzübergänge werden geöffnet

Die deutsche Bundespolizei und die österreichischen Behörden einigten sich indes auf die Öffnung mehrerer kleinerer Grenzübergänge. In Oberösterreich geht es um die Grenzübergänge Breitenberg-Hinteranger/Vorderanger und Voglau, die von 7:00 bis 20:00 offen sein werden, sowie Bad Füssing-Obernberg (6:00 - 20:00 Uhr). Wie das Innenministerium der APA auf Anfrage mitteilte, wird auch der Salzburger Grenzübergang Großgmain-Bayerisch Gmain geöffnet, allerdings nur für Berufspendler mit Wohnsitz bzw. Arbeitsplatz in diesen beiden Gemeinden bzw. Bad Reichenhall. Zu Tirol sollten deutschen Angaben zufolge die Grenzübergänge Reit im Winkl-Kössen sowie Oberjoch-Schattwald geöffnet werden. (dpa/apa/red)

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