Digitalisierung

Die Digitalisierung der Justiz

Mit einem Digitalisierungspaket für den Justizbereich will Justiz- und Reformminister Josef Moser über 200 Millionen Euro jährlich einsparen.

Digitalisierung Künstliche Intelligenz Josef Moser

Bis zum Jahr 2022 will Justizminister Josef Moser massiv Kosten sparen - und zwar mit einem umfassenden Digitalisierungspaket. Es soll im Vollausbau Einsparungen von 180 Millionen Euro pro Jahr bringen. Bei Justizverfahren sollen Einsparungen von weiteren 35 Mio. Euro schlagend werden und im Strafvollzug noch einmal 15 Mio. Euro jährlich, so Moser im APA-Interview am Rande des Europäischen Forum Alpbach.

Künstliche Intelligenz für Entscheidungsgrundlagen

Geplant sind demnach ein interaktives Bürgerserviceportal, das Bürgern und Unternehmen den Weg aufs Amt ersparen soll. Betroffene sollen sich künftig auch digital über den Stand von Verfahren informieren können. Bei der Aufbereitung von Akteninhalten soll es zum Einsatz künstlicher Intelligenz kommen, so dass Entscheidungsgrundlagen elektronisch zur Verfügung stehen sollen. Die Ediktsdatei der Justiz soll voll digitalisiert, Gläubigerforderungen künftig auch online angemeldet werden.

"Die Justiz soll kunden-, bürger- und unternehmensfreundlicher werden", sagte Moser. Durch die Einsparungen werde die Justiz außerdem mehr budgetären und personellen Spielraum für die Herausforderungen bekommen, die sich durch mehr Polizisten und mehr Aufklärung, durch das Sicherheitspaket oder das neue Erwachsenenschutzgesetz ergeben. (apa)