Infrastruktur : Die Details zum Milliardenprogramm der Asfinag in 2016

Für den Ausbau und Erhalt der Autobahnen und Schnellstraßen steht der Asfinag heuer eine Milliarde Euro zur Verfügung. Etwas mehr als die Hälfte davon soll in Neubauprojekte fließen, so die Asfinag in Wien. "300 Millionen Euro werden in Tunnelsicherheitsprojekte investiert", erläuterte Verkehrsminister Gerald Klug (SPÖ).

Dabei geht es einerseits um den Bau von zweiten Tunnelröhren und andererseits darum, die Tunnel auf den neuesten Stand der Technik zu bringen, verwies Klug beispielsweise auf die sogenannten Tunnelohren, die bei unfalltypischen Geräuschen Alarm auslösen.

"Leistungsfähige Netze sind einer unserer wichtigsten Standortfaktoren", sagte Klug bei seiner ersten Pressekonferenz als Infrastrukturminister. Mit der geplanten Milliarde Euro "schaffen und sichern wir rund 10.000 Arbeitsplätze - davon den Großteil direkt in der Bauwirtschaft", fügte der Ressortchef hinzu.

520 Millionen Euro fließen in den Neubau von Strecken und zweiten Tunnelröhren, 470 Millionen kommen der Erneuerung bestehender Straßen und Tunnel zugute.

Inklusive der 79 Millionen Euro, die die Asfinag in Mauttechnik, Verkehrsbeeinflussung, Datenleitungen und ähnliche Projekte steckt, investiert die Autobahngesellschaft heuer sogar mehr als eine Milliarde Euro. Auf der Einnahmenseite erwartet Vorstand Klaus Schierhackl für 2016 ein "sehr stabiles" Ergebnis.

"Insgesamt greifen wir heuer 24 Tunnel-Großprojekte an", sagte der zweite Asfinag-Vorstand Alois Schedl, der dabei besonders die Pyhrnautobahn (A9) hervorhob. Diese wird bis 2019 durchgehend vierstreifig und in allen Tunnel zweiröhrig befahrbar. Ebenfalls bis 2019 zweiröhrig wird der Tiroler Perjentunel an der Arlberg Schnellstraße (S16).

In Wien gibt es ein neues Großprojekt auf der Südosttangente (A23), bis Herbst 2017 werden von Stadlau bis Hirschstetten alle Tunnelsicherheitseinrichtungen erneut. Auf der Donauuferautobahn (A22) läuft die Sanierung des Tunnels Kaisermühlen voll an.

In Sachen Straßenneubauten läuft heuer der Weiterbau der Nordautobahn (A5) von Schrick bis Poysbrunn voll an. Bei der Linzer Autobahn (A26) wurden die Bescheide zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) sowie für Wasserrecht und Naturschutz beeinsprucht. Das Verfahren "dauert länger als ursprünglich angenommen", sagte Schedl. Die Asfinag sei aber starbereit, um das Projekt ohne weitere Verzögerungen voranzutreiben. Gleiches gilt für die Fürstenfelder Schnellstraße (S7) zwischen Riegersdorf und Dobersdorf.

Zum in der Bevölkerung und bei Umweltschützern sehr umstrittenen geplanten Bau des Lobautunnels auf der Wiener Außenringschnellstraße (S1), wo das Bundesverwaltungsgericht in zweiter Instanz den positiven UVP-Bescheid prüft, sagte Klug, es sei im Vorfeld alles "sehr gut durchüberlegt" worden. "Ich stehe dazu", meinte der Minister.

Der ÖAMTC begrüßte in einer Aussendung die Investitionen in die Verkehrssicherheit, kritisierte aber, die gleichzeitig geplanten sechs Großbaustellen in Wien an wichtigen Ein- und Ausfahrtsrouten. "Das sollte man überdenken", sagte Verbandsdirektor Oliver Schmerold.

Außerdem ist dem Autofahrerclub ein Dorn im Auge, dass die Politik Asfinag-Einnahmen ins allgemeine Bundesbudget umleitet.

Kritik an dem Investitionsprogramm kam auch von der Umweltorganisation Virus und der Plattform "Zukunft statt Autobahn". Beide forderten Klug in Aussendungen auf, die im Regierungsprogramm festgehaltene Evaluierung des Autobahnbauprogramms anzugehen. (apa/red)