Grenzöffnungen

Deutschland öffnet ab der nächsten Woche seine Grenzen

Fast zwei Wochen nachdem Österreich seine Grenzen gegenüber Deutschland geöffnet hat, hebt das größere Nachbarland wie angekündigt ab Dienstag seinerseits seine Einreisebeschränkungen für Österreicher auf.

Fast zwei Wochen nachdem Österreich seine Grenzen gegenüber Deutschland geöffnet hat, hebt das größere Nachbarland wie angekündigt ab Dienstag seinerseits seine Einreisebeschränkungen für Österreicher auf. An den deutschen Grenzen soll vom kommenden Dienstag an weitgehend Normalbetrieb herrschen. EU-Bürger und Schweizer dürfen dann wieder ohne triftigen Grund einreisen.

Mit der Beendigung der Kontrollen sei dann die Freizügigkeit in der Europäischen Union wieder hergestellt, sagte der deutsche Innenminister Horst Seehofer am Mittwoch in Berlin, nachdem er die Neuerungen im Kabinett vorgestellt hatte. Die Mitte März verhängten Kontrollen sollten bereits in den kommenden Tagen allmählich heruntergefahren werden, sowohl mit Blick auf die Zahl der Kontrollposten als auch der eingesetzten Bundespolizisten.

EU-Bürger sowie Schweizer können gemäß dem Beschluss der deutschen Regierung ab dem 16. Juni wieder ungehindert, also ohne Kontrollen und ohne Quarantäne-Vorschriften, einreisen. Auch Menschen aus Norwegen, Liechtenstein und Island, die besondere Beziehungen zum Schengen-Raum pflegen, sowie aus Großbritannien brauchen künftig keinen triften Einreisegrund mehr.

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Die Kontrollen für Ausländer, die mit dem Flugzeug aus Spanien kommen, enden allerdings erst am 21. Juni. Denn auch Spanien lässt dann erst - in den ersten acht Tagen begrenzt auf einige Ferieninseln - die ersten Touristen ins Land.

Für Schweden gelten allerdings weiterhin Einreisebeschränkungen. Denn in fast allen deutschen Bundesländern gibt es eine Landesverordnung, die jeden zur Quarantäne verpflichtet, der aus einem EU-Staat mit relativ vielen Corona-Infizierten einreist.

Als Grenze gilt hier eine Zahl von mehr als 50 Neu-Infizierten pro 100.000 Einwohner - kumulativ in den letzten sieben Tagen. Dies ist seit der vergangenen Woche in Schweden der Fall. Eine Ausnahme bilden dabei nur die Bundesländer Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

Um mögliche Lockerungen der Einreisesperre für Bürger aus Nicht-EU-Staaten solle es in einer der nächsten Kabinettssitzungen gehen, sagte Seehofer. Die meisten EU-Staaten seien sich einig, die europaweite Sperre bis Ende des Monats beizubehalten. Es gehe nun darum, europäische Kriterien für die Einstufung von Risikostaaten zu finden, bei denen man vorsichtiger bleiben will. (dpa/apa/red)

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