Daimler, Bosch, ZF : Deutsches Kartellamt ermittelt gegen Autofirmen und Zulieferer
Wegen des Verdachts auf Absprachen beim Stahleinkauf hat das deutsche Bundeskartellamt Büros von sechs Autobauern und Zulieferern durchsucht. Bereits im Juni nahmen Ermittler unter anderem Volkswagen, Daimler und BMW sowie die Zulieferer Bosch und ZF unter die Lupe, wie Sprecher der Konzerne bestätigten. Die Linzer voestalpine war von den Razzien laut Eigenangaben nicht betroffen.
"Da ist absolute Entspannung - das hat sicher mit uns nichts zu tun", betonte Unternehmenssprecher Peter Felsbach im Gespräch mit der APA. Und: "Bei uns gab es keine Hausdurchsuchungen." Da gehe es um Zulieferer in der Autoindustrie in einem Bereich, in dem die voestalpine "sicher nicht tätig ist". Der oberösterreichische Konzern beliefert ebenfalls die deutsche Autoindustrie und betreibt Niederlassungen in dem Nachbarland.
Dort hat die voestalpine in der Vergangenheit auch bereits mit dem Bundeskartellamt zu tun bekommen - zuletzt geriet der Konzern im November 2015 unter Kartellverdacht: eine Gesellschaft der Special Steel Division (Edelstahl-Bereich) des voestalpine-Konzerns musste Hausdurchsuchungen über sich ergehen lassen.
Zum Ausgang dieses Verfahrens gibt es noch keine Angaben. Und 2011 hatten die deutschen Wettbewerbshüter in Deutschland ein Schienenkartell aufgedeckt, in das die voestalpine involviert war und sich im Kartellverfahren als Kronzeuge andiente. Das Verfahren endete für den heimischen Konzern mit 14,9 Mio. Euro Bußgeld sowie rund 50 Mio. Euro Schadenersatz an die Deutsche Bahn.
Welche Unternehmen von den jüngsten Razzien in Deutschland betreffend Preisabsprachen beim Stahleinkauf im Juni betroffen waren ist mittlerweile großteils bekannt - nur ein Name fehlt noch.
"Wir sagen da generell überhaupt nichts im Laufe eines solchen Verfahrens - wir wissen nicht, wer am Ende auf dem Zettel steht", erklärte Bundeskartellamtssprecher Kay Weidner auf APA-Anfrage. Lediglich soviel: "Wir haben nur in Deutschland durchsucht."
Das deutsche Bundeskartellamt spricht bei dem jüngsten Fall von einem "Anfangsverdacht für einen Kartellrechtsverstoß". 50 Mitarbeiter des Kartellamts sowie zusätzliche Kräfte der Polizei und des Landeskriminalamts seien bei den Durchsuchungen dabei gewesen. Stahl ist der wichtigste Werkstoff in der Autoindustrie.
Zuerst hatte die "Schwäbische Zeitung" über das Einschreiten der Wettbewerbshüter berichtet. Unter Verweis auf das noch laufende Verfahren wollten die Sprecher keine weiteren Details nennen. Bis zum Abschluss des Verfahrens gelte die Unschuldsvermutung, betonte der Sprecher des Bundeskartellamts.
Laut EU-Wettbewerbsrecht sind Absprachen unter Anbietern von Waren und Dienstleistungen sowie unter Abnehmern streng untersagt. Damit soll eine Preislenkung verhindert werden, die nicht vom freien Markt bestimmt wird. Sprechen sich Firmen dennoch ab, drohen hohe Geldstrafen. Die Sprecher der Unternehmen betonten, bei den Untersuchungen kooperiere man vollumfänglich mit den Behörden.
Wie lange die Ermittlungen dauern, ist schwer abzuschätzen - Kartellfälle dauern mitunter nur wenige Monate, können aber auch mehrere Jahre gehen. Sollten Bußgelder verhängt werden, können die Unternehmen dagegen vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf vorgehen. (dpa/apa/red)