Themendossier Stahlmarkt

4. Das können WTO und EU tun

Der Stahlhandel der Welt ist ein extrem dynamischer und umkämpfter Markt. Exzellenz und Vielfalt der Europäer, erdrückende Masse der Chinesen, größte Exporteure in die USA - hier die wichtigsten Eckdaten.

Was die WTO bei Strafzöllen tun kann

Handelskriege verhindern, bei Handelsstreitigkeiten schlichten: das ist eine der Kernaufgaben der Welthandelsorganisation (WTO) mit Sitz in Genf. Länder, die in den geplanten US-Stahlzöllen unfairen und unter WTO-Vereinbarungen illegalen Protektionismus sehen, können bei der WTO offiziell Beschwerde einreichen.

Handelskriege verhindern und schlichten

Seit Gründung der WTO 1995 gab es rund 540 Beschwerden. Zunächst versucht die WTO zu schlichten. Manche angeprangerte Maßnahmen werden zurückgenommen; oder die Streitparteien einigen sich auf Kompensation. Dann verhängt das klagende Land Zölle im gleichen Umfang. Rund 200 Fälle wurden so gelöst. Im Zusammenhang mit den US-Strafzöllen auf Waschmaschinen und Solaranlagen haben China, Südkorea, die EU und Taiwan Konsultationen mit den USA beantragt.

Wenn es keine Einigung gibt, kann ein Streitschlichtungspanel eingerichtet werden. Das prüft, ob die angeprangerten Handelseinschränkungen gegen WTO-Vereinbarungen über den freien Welthandel verstoßen. Seit 1995 gab es etwa 350 Urteile. Die Mitglieder müssen diese Bescheide umsetzen.

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Schutzmaßnahmen sind erlaubt

Die WTO-Verträge erlauben Schutzmaßnahmen aus Gründen der nationalen Sicherheit. So argumentierte US-Präsident Donald Trump: die USA brauchten die Stahlproduktion für ihre Verteidigungsindustrie. Die USA finden, bei Fragen der nationalen Sicherheit sei die WTO nicht zuständig.

Der Vorstoß der Regierung Trump ist der erste Fall, in dem die nationale Sicherheit als Grund für Strafmaßnahmen angeführt wurde.

EU will "schnell und entschlossen" reagieren

Die EU-Kommission wird in wenigen Tagen die konkreten Schritte als Antwort auf die amerikanischen Strafzölle beschließen. Ein Sprecher erklärte dazu, die Reaktion der EU werde "schnell, entschlossen und mit geeigneten Maßnahmen" erfolgen, dabei sollte man sich "keine Sorgen" machen. Details könnten derzeit aber noch keine gegeben werden.

Generell müsse aber klargestellt werden, dass die EU internationalen Handel als win-win-Situation sehe und nicht als Spiel, wo ein Teil verliert und der andere gewinnt. Handel sei für jeden da, und es gebe grundlegende Regeln dafür. Deswegen glaube die EU an den fairen Freihandel.

(red mit dpa / APA)

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