South Stream gestoppt : Brüssel zeigt sich unbeeindruckt
Europa will seinen Weg in der Energiepolitik nach Russlands Stopp beim Pipeline-Projekt South Stream unbeirrt weitergehen. Der russische Schritt zeige, dass die EU ihre Energieversorgung "dringend" auf mehr Lieferwege und mehr Quellen verteilen müsse, sagte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini in Brüssel. Die Anstrengungen müssten aber verstärkt werden.
Ähnlich wie Mogherini äußerten sich der für Energie zuständige Vizepräsident der EU-Kommission, Maros Sefcovic, und die bulgarische Vizekommissionspräsidentin Kristalina Georgieva. Ihr Land ist von dem Stopp unmittelbar am stärksten betroffen.
South Stream sollte nach bisherigen Plänen Erdgas aus Russland durch das Schwarze Meer transportieren und von dort durch Bulgarien hindurch mehrere EU-Staaten versorgen.
EU will trotzdem nicht aufgeben
Aufgeben will die EU-Kommission das Projekt aber offenbar nicht. Die Behörde wolle die "neue Entwicklung" auf dem nächsten Treffen zu South Stream mit den betroffenen EU-Ländern besprechen, erklärte Sefcovic. Das Treffen soll wie geplant kommenden Dienstag stattfinden.
Russland hatte zuvor angekündigt, wegen Widerstandes der EU South Stream derzeit nicht verwirklichen zu können. Die EU habe für das Milliardenvorhaben "ein Hindernis geschaffen", sagte der russische Staatschef Wladimir Putin in Ankara. Er verwies darauf, dass Bulgarien die South-Stream-Bauarbeiten am Meeresgrund behindere. Dafür machte er aber letztlich die EU-Kommission verantwortlich. Russland werde sich dann eben andere Märkte für sein Gas beispielsweise in Asien suchen, kündigte Putin an.
Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise ist das Pipeline-Projekt zum umkämpften Faustpfand zwischen Moskau und der EU geworden. Nach erheblichem Druck aus Brüssel und Washington hatte Bulgarien im Juni die Vorarbeiten ausgesetzt. Offiziell bemängelte die EU, dass bei der Vergabe von Aufträgen für South Stream europäisches Recht verletzt werde.
"Ein Coup, um zusätzlichen Druck auszuüben"
Bulgariens Präsident Rossen Plewneliew wies am Dienstag eine Verantwortung seines Landes zurück. Bei South Stream handele es sich um ein Projekt "zwischen Russland und der Europäischen Union", sagte er in Sofia. Der Vizevorsitzende der Energiekommission im bulgarischen Parlament, Martin Dimitrow, vermutete unterdessen, dass Russland das Projekt nicht wirklich stoppen wolle. "Es handelt sich um einen taktischen Coup" um Druck auszuüben, sagte der Politiker dem Privatsender Nowa.
Die EU-Abgeordnete Rebecca Harms (Grüne) zeigte sich von der Entwicklung erleichtert. Durch eine Verwirklichung von South Stream hätte die EU ihre Energie-Abhängigkeit von Russland vergrößert, erklärte sie. (afp/apa)