Stahlindustrie

Brüssel erwartet keine Verlängerung der Ausnahmen bei Strafzöllen

EU-Kommissarin Cecilia Malmström erwartet keine Verlängerung der USA für Ausnahmen auf Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa. Die EU sei nur bei einer dauerhaften Ausnahme bereit, den USA bei Handelsregeln entgegenzukommen.

EU-Außenhandelskommissarin Cecilia Malmström geht nicht von einer Verlängerung der vorläufigen Ausnahme für Europa bei den US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium aus. Sie glaube nicht, dass die vorübergehende Ausnahme nach Ablauf am 1. Juni nochmals verlängert werde, sagte Malmström beim Treffen der EU-Außenhandelsminister in Brüssel.

Sie bekräftigte, dass die EU nur bei einer dauerhaften Ausnahme bereit sei, über eine breitere Handelsliberalisierung mit Washington zu sprechen.

Zum 1. Juni werde die EU sich "auf unterschiedliche Szenarien vorbereiten" müssen, sagte Malmström. Sie wird in Kürze die Außenhandelsminister über ihre Gespräche mit US-Handelsminister Wilbur Ross informieren. Wenn die EU eine dauerhafte Ausnahme erhalte, könne es Handelsgespräche mit den USA geben. Diese könnten demnach auch Industriegüter einschließlich Autos umfassen.

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Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten bei ihrem Gipfel vergangene Woche bekräftigt, dass die unbefristete Ausnahme Bedingung für Handelsverhandlungen sei. Sie skizzierten aber bereits mögliche Bereiche. Dazu gehörten neben dem verbesserten Marktzugangs bei Industrieprodukten eine Liberalisierung bei öffentlicher Beschaffung und Zugeständnisse bei der Lieferung von US-Flüssiggas. Darüber hinaus schlägt die EU eine Reform der Welthandelsorganisation WTO vor.

Gleichzeitig hat die EU mögliche Gegenzölle vorbereitet, falls sie keine dauerhafte Ausnahme erhält. Eine von der EU-Kommission vorbereitete Liste umfasst US-Waren im Wert von 2,8 Milliarden Euro. Betroffen wären Güter wie Orangensaft, Erdnussbutter, Levi's-Jeans, Bourbon-Whiskey und Harley-Davidson-Motorräder. (afp/apa/red)